Rat der Stadt Grevenbroich
Mittwoch, 20. Dezember 2023 um 18:39 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (59)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Neubau Lager- und Funktionshalle an der Feuerwache St.-Florian-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsgesellschaft Rhein-Kreis Neuss mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung 2024 und 24. Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigungsgebühren 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ernennung zum Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standorte für die Unterbringung geflüchteter Menschen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstockung der Obdachlosenunterkunft an der Ringstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag nach § 24 GO - örtl. Verbrauchssteuer für Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hallenbad Neukirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung Haushalt 2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
G 235 Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsprogramm "Nachhaltige Stadtplanung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Schulausschuss
Namensgebung der 3. Gesamtschule Grevenbroich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Betriebsausschuss Abwasseranlagen
Neuberechnung 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuberechnung 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwassergebührenkalkulaton 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Jugendhilfeausschuss
Kitabedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
"Runder Tisch Hülchrath" zur Ermöglichung gesellschaftlichen Lebens im historisch bedeutsamen Ort Hülchrath einrichten (Antrag Nr.: 68/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mehr Kontrolle und Sensibilisierung der Bevölkerung in Hülchrath erforderlich (Antrag Nr.:67/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sicherstellung der zukünftigen Kirmessen in den kleineren Stadtteilen (Antrag Nr.: 69/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fraktionsvorsitz als Doppelspitze (Anfrage Nr.:63/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Digitale Anzeigen an Bushaltestellen (Antrag Nr.: 71/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Klimaschutzpreis (Antrag Nr.:84/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Glasfaserverkabelung (Antrag Nr.:85/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung (Antrag Nr.:86/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
NRW-Europa-Scheck Mittel in und für Grevenbroich nutzen (Antrag Nr.:81/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hebräische Erweiterung der Beschilderung des Synagogenplatzes in der Stadtmitte (Antrag Nr.:82/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Wahl eines Behindertenbeauftragten (Antrag Nr.:88/2023)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planungswerkstatt- neue Perspektiven für Grevenbroich (Antrag Nr.:89/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Sachstand zur möglichen Zusammenführung der Feuerwehrstandorte Neukirchen und Hülchrath/Münchrath (Anfrage Nr.:83/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Anfragen Einzelratsmitglieder
Aufnahme von Geflüchteten (Anfrage Nr.:87/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 21:12 Uhr
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