Rat

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bestellung eines Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2014/2015

Ergebnis: Einstimmig

Satzung zur Fortführung von Fristensatzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW

Ergebnis: 20 Stimmen dafür bei 17 Gegenstimmen

6. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 18 dagegen

4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 18 dagegen

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltungen

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Detmolder Erklärung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen

Aufstellung des Bebauungsplanes "RegioPort Weser I" des Planungsverbandes RegioPort Weser - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 33 "Sondergebiet Einkaufszentrum Hausberge" hier: Zustimmung des Rates

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Änderung der Außenbereichssatzung "Brandskamp" in Möllbergen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-/B90 Die Grünen Fraktion zur Flächenermittlung Mehrgenerationen- /Seniorenwohnen

Antrag der SPD-Fraktion Absperrmaßnahme Homanns Kamp

Mündlicher Antrag zur Verschmutzung der Schulsporthalle

Konzessionsabgabe private Netzbetreiber

Energiecontracting

Sachstand Grüne Brücke

Straßenbeschädigung durch Müllentsorger "Im Busch"

Vergabe von Gutachten in den Jahren 2012 und 2013

Konjunkturpaket I

Beschilderung an der B 482 im Bereich des Bahnhofes

Bekanntgaben

Beschilderung B 482 / Schreiben Straßen NRW

Kreishaushalt 2014

Jahresabschluss 2011

Umsetzungsbericht Stärkungspaktgesetz

Haushaltssatzung 2014

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Auswahlverfahren Stromkonzessionsvertrag für die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße"

Ergebnis: Einstimmig

Besetzung einer Stelle eines Oberstudiendirektors am Städt. Gymnasium Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Kulturplakette 2014

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG