Rat
Donnerstag, 27. April 2017 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (28)
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Stadtradeln
hier: Sachstand Lehrschwimmbecken
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Antrag von Werner Backes betr. Beschilderung ANWB – ADAC Autoroute (Maas-Schwalm-Nette Grenzroute)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag auf Absenkung von Bürgersteigen im Bereich der Florastraße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertreterinnen oder Vertretern der Stadt in den Gesellschafterversammlungen der städtischen Beteiligungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusammenführung der dezentralen Verwaltungsstandorte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer in der Stadt Nettetal ab dem Haushaltsjahr 2011 vom 10.06.2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung verschiedener städtischer Satzungen an das KAG NRW: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung 2. Satzung über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung der Entscheidungsbefugnis bei der Vergabe von Aufträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalausstattung Revision
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gute Schule 2020 - Konzept für 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015; hier: Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-110 "Ringstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Hohlweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-257 "Hohlweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-42 "Östlich Niedieckplatz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-267 "Rathauserweiterung Steegerstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Kostendarstellung Verwaltungsunterbringung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2017
Gremien
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