Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 05. März 2024 um 16:00 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus
Tagesordnung (50)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichVerkehrsproblematik in der Gartenstadt
Ankauf/Anmietung
Nicht-öffentlichVerkehrssituation in der Lübkestraße
Nachtrag: 22.02.2024 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichGeplante Baumpflanzungen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichEingaben
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVerkehrssituation auf der Nordseite der Lübkestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 29.02.2024 Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nachtrag: 26.02.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 245 - südliche Gartenstadt - als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Absatz 3 BauGB mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -Hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes In O 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -, IV. Teilung des räumlichen Geltungsbereiches, V. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage), VI. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Prüfung des Lückenschlusses des Geh- und Radweges auf der südlichen Seite des Westfalendammes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 26.02.2024 Grundhafte Erneuerung der Brücke B 54 über die B1, Bauwerk Nr. 750, Beschlusserhöhung, hierzu: Dringlichkeitsschreiben vom 21.02.24
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 26.02.2024 Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288), Beschlusserhöhung; hierzu: Dringlichkeitsschreiben vom 21.02.2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilungen der Verwaltung
Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Klönne-/Kaiser-/Franziskanerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsreduzierung auf der Klönnestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellen von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum Bismarckstraße 48
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausfahrt Kronprinzenstraße 24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.02.2024 Parken in der Moltkestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.02.2024 Verkehrssicherheit für Radfahrer, hier: Stellungnahme der Verwaltung; Überweisung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Parkgarage im Bereich Sonnenstraße / Hohe Straße
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz