Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz
Montag, 28. September 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (31)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2026
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2026
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bebauungsplan 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen – westlich des Erbewegs“ 6. Änderung gemäß § 13 BauGB : Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Sachstand bezahlbarer Wohnraum
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025 und 2026
Bereitstellung von Budget im Jahr 2027 für den Umbau des Hochwasserschiebers Platte Weide
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2026: Kommunale Hitzeplanung für Porta Westfalica
Anfrage der WP Fraktion vom 11.08.2026 zur nachhaltigen Bewässerung des kommunalen Stadtgrüns und Nutzung von Niederschlagswasser
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.07.2026: Klimaanpassungskonzept für die Stadt Porta Westfalica
Anfrage Ratsmitglied Frau Bösche: Themenvortrag "Starkregen-Management" von Frau Prof. Dr. Ing. Nina Altensell
Anfrage Ratsmitglied Frau Bösche: Sachstand des Nachhaltigkeitsberichts
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2026
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2026
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bekanntgaben
Neues aus der Bauordnung
Vorstellung des Bauantrages Hoppenstraße 3, OT Hausberge
Vortrag über die Änderungen in der neuen Landesbauordnung NRW
Anträge und Anfragen
Anfrage CDU Fraktion: Sachstand Pflegezentrum Neesen
Anfrage SPD Fraktion: Sachstand Anpflanzungen bei der Fa. Grohe
Anfrage SPD Fraktion: Müllproblematik Georg-Rost-Straße 4 sowie Säuberung des Gehwegs Georg-Rost-Straße 2
Anfrage CDU Fraktion: Geschwindigkeitsbeschränkung an der GS Lerbeck während der Bauphase
Information über erfolgte Vergaben
Herstellung einer neuen Fuß- und Radwegeverbindung (ISEK Maßnahme), hier: Vergabe der Bauleistung
Anwendungsfälle innerhalb der Regelungen des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - sog. "Bauturbo"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.09.2026
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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