Rat

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 25.07.2003

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

MKK gGmbH

MKK gGmbH hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Kurzvorträge von Herrn Lübke und Herrn Roefs (Verband der Holzindustrie und Kunststoffverarbeitung Westfalen-Lippe e.V.) sowie Herrn Ueffing (Landesgewerbeanstalt Nürnberg)

Aufgabenkritik

Sachstandsbericht

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2003

Wallanlage hier: Sachstandsbericht

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Interkommunales Gewerbegebiet Bielefeld/Herford hier: Schmutzwasserableitung

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Satzung für die Friedhöfe der Stadt Herford (Friedhofssatzung) hier: Änderungen aufgrund der Auswirkungen des neuen Bestattungsgesetzes

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Änderung Ausbauprogramm Orthweg

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Herforder Stadtgarten- und Schützenhof GmbH hier: Genehmigung des Abstimmungsverhaltens des Vertreters der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung der Herforder Stadtgarten- und Schützenhof GmbH über den Jahresabschluss 2002

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wahl eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Wahl eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Gesellschafterversammlung der Wohnbau Herford GmbH hier: Anweisung an den Vertreter der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung zur Änderung und Neufassung des Firmennamens, des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Wohnbau Herford GmbH

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)