Rat
Mittwoch, 02. März 2016 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (52)
Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates am 02.11.2015 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates am 25.11.2015 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4 "Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Genehmiung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zur Vorlage 1474/IX: RWE-Dividende-Tischvorlage
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Darlehen der Stadt an die Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH/Sicherheiten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
1. Nachtrag zur Satzung der SBMG AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen Verkaufsoffene Sonntage 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bau Multifunktionsgebäude Radrennbahn
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Bau eines Multifunktionsgebäudes und Modernisierung der Freizeitflächen auf der Sportanlage Radrennb
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Soziale Betreuung Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Auflösungsvereinbarung Betreuungsgeld
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung einer verbindlichen Bedarfsplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung der Flüchtlingskinder im Vorschulalter mit einem Betreuu
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Kindergartenbedarfsplanung 2016/17 Überbelegung in den Kitas
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kindergartenbedarfsplanung 2016/17 Integration von Flüchtlingskindern
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fortsetzung der zum 31.03.2016 auslaufenden LV mit dem SkF
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung des Platzes vor dem Sonnenhaus
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Siebzehnte Satzung über Einheitssätze beitragsfähiger Erschließungsaufwand
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 716/S - Stadtbezirk Süd - Kloetersgasse - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 697/S - Stadtbezirk Süd - Hockstein - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Soziale Stadt - Innenstadtkonzept Rheydt - Fortschreibung IHK - Beschluss des Konzeptes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Festlegung des neuen, erweiterten Soziale Stadt Gebietes „Soziale Stadt Mönchengladbach-Rheydt II“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verbandsausschuss des Netteverbandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR)
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Quecksilberbelastung der Bevölkerung durch den Fallout regionaler Kohlekraftwerke
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Quecksilberbelastung der Bevölkerung durch den Fallout regionaler Kohlekraftwerke
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Konzeption der Stadtverwaltung im Fall von Großschadensereignissen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Störfall in der Kläranlage Neuwerk
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des AKW Tihange
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des AKW Tihange
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vermittlung von minderjährigen, erwerbslosen Jugendlichen an die Bundeswehr durch das Jobcenter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
„Mönchengladbach ohne Barrieren“ - Planungen der Stadtverwaltung Mönchengladbach im Rahmen der I
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderungsantrag der FDP Ratsfraktion zu TOP 34
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Senkung der Landschaftsumlage über Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Standortfaktor Hochschule Niederrhein
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zu Stolpersteinen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zu Bauzeiten von städtischen Baugesellschaften
Anfrage von RH Schoutz zu Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen
Anfrage von RH Dr. Brenner (Bündnis 90/Die Grünen) zum Projekt "Seasons"
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur Veröffentlichung der Gehälltern der Vorstandsmitglieder der AöR
Anfrage von RF Brombeis Bündnis 90/Die Grünen zur Baustelle Roermonder Höfe
Gremien
Details
- Ende
- 20:37 Uhr
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