Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 17. November 2021 um 17:31 Uhr Städtisches Gymnasium, Forum
Tagesordnung (38)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart
Ergebnis: Einstimmig
Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig in geänderter Fassung
Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Gegenstimme
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Aufforstungsprojekte in Porta Westfalica - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der WP
Stärkung des Sachgebiets Innere Verwaltung - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
Klimaschutzbudget - Übertragung von Mitteln in das nächste Haushaltsjahr - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
Stationsstelle für Rechtsreferendar*innen - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
Förderung von Photovoltaik-Dachanlagen Antrag der SPD-Fraktion
Senkung der Grundsteuer B Antrag der SPD-Fraktion
Bereitstellung von finanziellen Mitteln im HH-Plan 2022 zur Aufwertung des Spielplatzes im Bürgerpark Hausberge (Attraktivitätsoffensive) Antrag der Fraktionen CDU und FDP
Anfrage Baumängel Feuerwehr
Anfrage Kontakt mit Kreis bzgl. Impfungen
Anfrage Brückenbenutzung Eisbergen
Anfrage bzgl. Vorsitz KZ-Gedenkverein
Anfrage zum Antrag von Herrn Kölling
Anfrage bzgl. DB
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke
Ergebnis: Verschoben auf den 08.12.2021
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Ohne Beschluss
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.11.2021
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
- Adresse
- Hoppenstraße 48
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