Kreistag
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 18:00 Uhr Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen, neue Cafeteria
Tagesordnung (20)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschläge der FDP-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschlag der AfD-Kreistagsgruppe
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen bei den Amtsgerichten für deren Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ablauf der Wahlzeit des Kreisdirektors Herrn Ingo Schabrich
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss nachhaltiges Bauen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2021 und 2022
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Reorganisation des Amtes 51 - Amt für Schulen, Jugend und Familie
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersenvom 15.12.2022, hier: Änderung der Elternbeitragstabelle für die Zeit ab dem 01.08.2023
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Kommunale Pflegeplanung im Kreis Viersen - Bericht für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entscheidung über Anträge auf Mitgliedschaft in der Kommunalen Gesundheitskonferenz Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Satzung des Kreises Viersen über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Kreises Viersen als untere Gesundheitsbehörde
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Klimapreis Kreis Viersen; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.02.2022 auf Auslobung eines Preises zum Thema "Anerkennung für Umweltschutz und Klimaanpassung" Ergänzungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 26.04.2023: Projekte von Studierenden beim Klimapreis Kreis Viersen berücksichtigen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Aufstellung des Landschaftsplans "Grenzwald/Schwalm" - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen; hier: Mögliche Teilnahme des Kreises Viersen am Modellversuch; Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.06.2023
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
- Adresse
- Kleinbahnstr. 61 (Eingang aber Terwelpstraße)
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz