Rat
Mittwoch, 23. September 2015 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (64)
Niederschrift über die 6. Sitzung des Rates am 25.02.2015 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 7. Sitzung des Rates am 16.03.2015 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates am 29.04.2015 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Besoldung Technischer Beigeordneter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bekanntmachung des Abschlussergebnisses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubenennung eines sachkundigen Einwohners
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement; Sachstand 2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2015
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement" für das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
2. Sachstandsbericht Kompetenzzentrum Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnisnahme
10. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 02.12.2015 in Köln
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten in NRW
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes zum 30.06.2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 10 120 30
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Außerplanmäßige Ausgabe des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erste Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Kurzfristige Maßnahmen zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Verbandsversammlung des Niersverbandes;
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verbandsratsmitglied des Niersverbands
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Straßen- und Anlagenverordnung
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Zweiter Nachtrag Tarif Hallenbäder
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Freizeit-, Sport- und Bäderausschu
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standort der Musikschule und der Volkshochschule in Rheydt (HSP-Maßnahmen 2012-0100; 2012-0101)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Flüchtlingseinrichtung des Landes NRW im ehemaligen JHQ
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Konzept Flüchtlingsunterbringung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Netzwerk Frühe Hilfen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Berufung eines beratenden Mitgliedes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anordnung der Umlegungen für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 611/IX
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anmietung der Flächen im Vitus Center für eine Nutzung durch die Stadtverwaltung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. 704/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 768/S - Stadtbezirk Süd - Güdderath -
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 519/IX
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung einer "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus"-Beratungsstelle in MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Friedhofskonzept und Friedhofsgebühren
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zulassung von Zirkusbetrieben/Tierschauen in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Akquise von Mitteln aus Förderprogrammen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag auf Erweiterung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Situation von Asylbewerbern in Mönchengladbach verbessern – Die Hilfe besser koordinieren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Benennung eines/einer Flüchtlingsbeauftragten
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Überprüfung geeigneter, leer stehender Immobilien
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die kommunalen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die kommunalen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW AG am Steinkohle-Kraftwerk Hamm (Gekko)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW AG am Steinkohle-Kraftwerk Hamm (Gekko)
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Resolution KiBiz – Reform zur Verbesserung der Basisfinanzierung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verleihung des Ehrenringes der Stadt an Josef Heynckes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einfach, schnell, transparent, bürgerfreundlich – Die Online-Dienstleistungen der Stadtverwaltung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Umbesetzung des Jugenhilfeausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Projekt Seasons
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung Beschluss Odenkirchener Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels zu Garzweiler II
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage zu TOP 48 der heutigen Sitzung von RH Schultz (DIE LINKE)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zu Ewigkeitskosten im Zusammenhang mit Sümpfungsmaßnahmen von Rheinbraun
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zum Parkverbot in den Innenhöfen der Rathäuser Abtei und Rheydt
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Dr. Brenner Bündnis 90/Die Grünen zu anstehenden Kita-Streiks
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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