Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 15:00 Uhr Rathaus Oberkassel - Sitzungssaal Raum 309
Tagesordnung (21)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/01/2019 vom 09.10.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept Bäume auf Deichen - Mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielkonzept "ÖPNV Düsseldorf: Teil 1 - Stadtbahn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Sperrung der Theodor-Heuss-Brücke - Umleitungen erträglich gestalten, Anfrage der CDU-Fraktion
WLAN für alle?! Stand der Freischaltung städtischer WLAN-Netze für Bürger*innen, Anfrage der CDU-Fraktion
Bildungsstandort ausbauen - Grundschulen ausbauen/schaffen?!, Anfrage des Bezirksvertreters Sven Holly
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planlose Grundreinigung von Gehwegen und Pflanzflächen?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplan III
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Haushalt 2019 Liste A Schulen 2121101/ 52415400
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehr und Umleitungen managen - Umwelt schützen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planung des Straßenraum an der neuen Sporthalle Schorlemerstraße überprüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2019, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400/72415400 Bauunterhaltungsmittel 2019
Ergebnis: abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Bauunterhaltungsmittel 2019 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Bauunterhaltungsmittel 2019 - laufende Maßnahmen - Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:27 Uhr
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