Rat
Donnerstag, 10. September 2015 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (72)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer Stadtkämmerin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederwahl von Frau Beigeordnete Stulgies
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Stadtdirektors
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage aktuell von Bü90-Grü: Bäume auf der neuen Schadowstraße
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Flüchtlingssituation
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: "Abflug" der Lufthansa aus Düsseldorf - Was tut der Oberbürgermeister
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sind Städtepartnerschaften noch zeitgemäß?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Linke: Zwangsräumungen in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Unterbringung anerkannter Flüchtlinge in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lehne: Erstaufnahmestelle des Landes für Flüchtlinge?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Asylbewerber- und Flüchtlingszahlen 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Umrüstung von Gaslichtpunkten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Blanchard: Integrationskräfte in der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Beschlagnahmung von Wohnungen für Flüchtlingsunterkünfte
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kundgebungen und Gegenkundgebungen DÜGIDA und PEGIDA
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Hartnigk: IPM-Schulbau-beschleunigte Maßnahmenumsetzung?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer Lärmschutzanlage an der Kevelaerer Straße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung Böhlerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenkanal (Regenwasser), Karl-Geusen-Straße - westlicher Seeheimer Weg - Ausführungs- und Finanzi
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immigrather Straße 45, Stadtteiltreff Wersten, Neubau - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung mechanische Reinigungsstufe Klärwerk Süd (803061 3011) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung Straßenzüge Friedrichstraße - Breite Straße und Kasernenstraße – Elisabethstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung Bäderkonzept: Oberkassel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
EA Bü90-Grü, SPD und FDP: Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Oberkassel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum - Evaluation der städtischen Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung einer Platzfläche nach Josef Kürten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Spende im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier (Drupa) 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überarbeitung Richtlinie Förderung, Prämierung, Auszeichnung u. Vergabe Umweltpreis... - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ARTIG Zentrale für Culturelle Entwicklung/Bericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann zur Mitbenutzung des Sondera
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA Die Linke: Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung eines Gebietszentrums innerhalb des Competence Centers Beihilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Vertretern der Landeshauptstadt Düsseldorf in die Ausschüsse der Deutschen Sektion de
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Mitgliedern in den Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Zweckverband euregio rhein-maas-nord und Beste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH – Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der NRW-Forum Düsseldorf gGmbH - Neuwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AR Neue Schauspiel Gesellschaft - - Neuwahl der städt. Vertreter/innen nach Änderung des Gesellschaf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neu- bzw. Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswert
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland-Ersatzbestellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs.1 S.2 GO NRW: Errichtung von insgesamt zwe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sitzungsgelder für Sitzungen des Seniorenrates, des Jugendrates und des Beirates für Menschen mit Be
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhaltungssatzungen im SB 4 Zustimmende Kenntnisnahme
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundeswehr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke: Kein Werben fürs Sterben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke: Honorarordnung der VHS anpassen
Ergebnis: vertagt
Antrag DIE LINKE: Bäderkonzept 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Wohnungen statt Zelte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kita-Streik verhindern
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Integrationskräfte in der Ferienbetreuung
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag SPD,BÜ90-GRÜ und FDP: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unter
Antrag von, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Neue Bleiberechtsregelung: sicherer Aufenthalt
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schwimmbad im Rhein – Anker für neues urbanes L
Antrag CDU: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtli
Konzept für ein beim Büro für die Gleichstellung von Frauen und Männern angesiedeltes Diversity-Mana
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestelung beratender Mitglieder in Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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