Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Dienstag, 06. Dezember 2011 um 16:00 Uhr Achtung: Raumänderung! Rathaus Barmen, 3. Etage, Sitzungszimmer 2+3
Tagesordnung (13)
Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Mündlicher Sachstandsbericht zum Beförderungsstau
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 des ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Modell: Eignungstest für die Berufsfeuerwehr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Mündlicher Bericht des GMW zur Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschaffung der "Putzstunde"
Ergebnis: abgelehnt
Mündlicher Bericht des Ordnungsamtes zu möglichen Schadensersatzforderungen von Sportwettanbietern und zum zukünftigen Umgang der Stadt Wuppertal mit Wettanbietern nach Inkrafttreten des neuen Glücksspielstaatsvertrages im Januar 2012.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung eines ergänzenden Terminbuchungsdienstes für das Einwohnermeldeamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Details
- Ende
- 18:05 Uhr
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