Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (100)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.12.2021

3. 3

   Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses im Rat

4. 3.1

   Neubesetzung des Verwaltungsausschusses

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0339
5. 3.2

   Zugriffsverfahren auf die Ausschussvorsitze gem. § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0345
6. 3.3

   Neubesetzung von Ausschüssen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0348
7. 3.4

   Neubesetzung von Gremien

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0351
8. 4

   Nachtragshaushalt 2022

9. 4.1

   Nachtrag zum Stellenplan 2022

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0403
10. 4.1.1

    Nachtrag zum Stellenplan 2022 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0403-01
11. 4.2

    Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0335-01
12. 4.2.1

    Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2022/0335-01-01
13. 4.2.2

    Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.2/Rat

    abgelehnt

    • Antrag 2022/0335-01-03
14. 4.2.3

    Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2022/0335-01-02
15. 5

    Besetzung von Gremien

16. 5.1

    Besetzung von Gremien - hier: Hinzugewählter im Schul- und Sportausschuss - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0447: Besetzung von Gremien - hier: Hinzugewählter im Schul- und Sportausschuss - Gruppe Grüne/SPD/Volt
17. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

18. 6.1

    Stärkung Attraktivität ÖPNV - Einführung eines Modellprojekts - Antrag BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0381: Stärkung Attraktivität ÖPNV - Einführung eines Modellprojekts
19. 6.1.1

    Stärkung Attraktivität ÖPNV - Einführung eines Modellprojekts - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0381-01
20. 6.2

    Ein Sommer des Miteinanders - Neustart für unsere Stadtgesellschaft / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion und des Einzelratsmitglieds Kalla Wefel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0398
21. 6.2.1

    Ein Sommer des Miteinanders - Neustart für unsere Stadtgesellschaft / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion und des Einzelratsmitglieds Kalla Wefel / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0398-01
22. 6.3

    Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0400
23. 6.3.1

    Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0400-01
24. 6.3.2

    Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.3/Rat

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0400-02
25. 6.4

    Verbesserung des Radverkehrs in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0402
26. 6.4.1

    Verbesserung des Radverkehrs in Osnabrück Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.4

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0402-01
27. 6.4.2

    Verbesserung des Radverkehrs in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0402-02
28. 6.5

    Resolution des Rates der Stadt Osnabrück: Schutz und Hilfe für die geflüchteten Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, Fraktionen FDP, DIE LINKE und BOB, Ratsmitglied Kalla Wefel (Die PARTEI)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0406
29. 6.5.1

    Resolution des Rates der Stadt Osnabrück: Schutz und Hilfe für die geflüchteten Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, Fraktionen FDP, DIE LINKE und BOB, Ratsmitglied Kalla Wefel (Die PARTEI) Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.5/Rat

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0406-01
30. 6.6

    Runder Tisch "Pandemie" -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0409
31. 6.6.1

    Runder Tisch "Pandemie" -Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 6.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0409-01
32. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

33. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

34. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0378
35. 7.2

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7506-01
36. 7.3

    Sanierungs- und Ausbauprogramm Kindertagesstätten 2023 - 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0173
37. 7.4

    Zuwendungsvertrag für Kulturverein Petersburg e.V. bzw. K.A.F.F. e.V. für die Jahre 2022 und 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0228
38. 7.5

    Verlegung Betriebshof "Friedhof Eversburg" und Grünabfallsammelplatz "Grüner Weg" im Rahmen der Baulandentwicklung "Eversheide" - Kostensteigerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0219
39. 7.6

    Freigabe von Mitteln für die Entwässerung am Abfallwirtschaftszentrum Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0257
40. 7.7

    Zuschuss für die Ersteinrichtung und die Ausstattung mit Spielgeräten auf den Außenanlagen der viergruppigen Kindertagesstätte "Am Kühnehof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0291
41. 7.8

    Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülervertreter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0394
42. 7.9

    Regelungen zur Durchführung von persönlichen, hybriden und virtuellen Aufsichtsratssitzungen und Gesellschafterver-sammlungen in städtischen Gesellschaften und Änderungen von Formvorschriften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0357
43. 7.10

    Weisung an die Vertreter der Stadt Osnabrück in den Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften zur Neuregelung der Durchführung von Gremiensitzungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0384
44. 7.11

    Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement der Stadt Osnabrück für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0246
45. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schoppenhorst

46. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

47. 9.1

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6408
48. 9.1.1

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion (Rat TOP 9.1)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6408-01
49. 9.1.2

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 9.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6408-02
50. 9.2

    Prüfung der Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Osnabrück in Beschlussvorlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0160
51. 9.3

    Aufhebung der Ergänzungssatzung für die Umgestaltung des Neumarktes und der angrenzenden Bereiche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0276
52. 9.4

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0317
53. 9.5

    Anstehender Systemwechsel der Finanzsoftware (SAP) auf SAP-S/4 HANA

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0260
54. 9.5.1

    Anstehender Systemwechsel der Finanzsoftware (SAP) auf SAP-S/4 HANA / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0260-01
55. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

56. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

57. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

58. 12.1

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0158
59. 12.2

    Bebauungsplan Nr. 18 - Birkenweg / Eichenstraße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0239
60. 12.3

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0216
61. 12.4

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0251
62. 12.5

    Fußverkehrsstrategie für die Stadt Osnabrück - Beitrag für die Förderung der Nahmobilität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0307
63. 12.6

    Anpassung der aktuellen Stellplatzsatzung / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0359
64. 12.7

    Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangsverkehr entlasten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0361
65. 12.7.1

    Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangsverkehr entlasten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0361-01
66. 12.7.2

    Domhof/Lortzingstraße vom Durchgangsverkehr entlasten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 12.7

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0361-02
67. 12.8

    Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7298
68. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

69. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

70. 14.1

    18. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück nebst Anlage vom 14.12.1999, zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.12.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0300
71. 14.2

    Zukünftiger Umgang mit Hundekotbeutelstationen im Osnabrücker Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0312
72. 14.3

    Einsatz von Unterflurbehältern zur Abfallerfassung in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0315
73. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

74. 15.1

    Teilnahme am Interessenbekundungs- und dem anschließenden Antragsverfahren "JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0283
75. 15.2

    Zuschuss für die Sanierung der Außenanlagen der Kindertagesstätte St. Antonius Christus König

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0292
76. 15.3

    Zuschuss für den Ev.-luth. Kirchenkreis Osnabrück für die Teilneumöblierung der ev.-luth. Apostel-Kita

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0294
77. 15.4

    Interessenbekundungsverfahren für die Trägerschaft der Kindertagesstätte "An der Wakhegge" - Gesamtauswertung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0353
78. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

79. 16.1

    Aktualisierung der Richtlinie für kulturelle Projektförderung und Perspektiven für die Kulturförderung - geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0222-01
80. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

81. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Frau Beigeordnete Jacobsen

82. 18.1

    Antrag auf Förderung Projekt "Rosenstraße 76"- Interaktive Dauerausstellung zum Thema häusliche Gewalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0235
83. 18.2

    Folgeantrag auf Förderung des Projektes "Talita"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0236
84. 18.3

    Rückübertragung der Aufgaben nach § 28 SGB II (Bildung- und Teilhabeleistungen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0238
85. 19

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

86. 20

    Beantwortung von Anfragen

87. 20.1

    Aktuelle Personalsituation im Fachbereich Städtebau

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0380
88. 20.1.1

    Aktuelle Personalsituation im Fachbereich Städtebau - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0380-01
89. 20.2

    Müllvermeidung durch Mehrwegsysteme / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0408
90. 20.2.1

    Müllvermeidung durch Mehrwegsysteme / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0408-01
91. 20.3

    Sanierung des Dachs der Steinbrecheranlage am Piesberg / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0430
92. 20.3.1

    Sanierung des Dachs der Steinbrecheranlage am Piesberg / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0430-01
93. 20.4

    Aufschlüsselung des Corona-Bildungsfonds / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0431
94. 20.4.1

    Aufschlüsselung des Corona-Bildungsfonds / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0431-01
95. 20.5

    Schulabgänger während der Corona-Pandemie / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0432
96. 20.5.1

    Schulabgänger während der Corona-Pandemie / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0432-01
97. 21

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

98. 21.1

    Inkrafttreten des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) - Umsetzungsstrategie für die Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0332
99. 21.2

    Jubiläum 2023: Richtlinien für die Vergabe von Projektmitteln - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0203
100. 21.4

     Gendergerechte Sprache der Stadt Osnabrück

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2022/0429