Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 11. Mai 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2009
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2009
Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Beratung als Demographie-Ausschuss
Bericht gemäß § 14 der Hauptsatzung über die Gewährung von Stundungen über 50.000,00 €
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Maßnahmen- und Handlungskonzept zur Gestaltung des demographischen Wandels in Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Wahlaufruf zu den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Milleniums-Erklärung der Mitgliedskommunen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hier: Gemeinsame Unterzeichnung der Städte und Gemeinden des Kreises Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Besetzung von Schulleitungsstellen hier: Kath. Grundschule Franziskusschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen/Mitteilungen
Ermächtigungsübertragungen 2008/2009
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Verwendung von Mitteln des Konjunkturpaketes II
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Verwendung von Mitteln des Konjunkturpaketes II
Peter-Weber-Halle in Kuchenheim - Sachstandsbericht -
Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Gegen das Vergessen a) Anbringung einer Ehrentafel für „Blutzeugen“ aus der Zeit des Nationalsozialismus, die mit Euskirchen verbunden sind b) Bessere Platzierung der Gedenktafel aus dem Jahr 1985 im Eingangsbereich des Alten Rathauses c) Offene Internetplattform für die Opfer des Nationalsozialismus aus Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Euskirchen-Pass (EU-Pass)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre mit Wirkung zum 15.05.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beitritt zum Verein "Freundeskreis Römerkanal e.V."
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Sanierung Viehplätzchen hier: Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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