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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 11. Mai 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2009

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2009

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

3.

Beratung als Demographie-Ausschuss

3.

Bericht gemäß § 14 der Hauptsatzung über die Gewährung von Stundungen über 50.000,00 €

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.1

Maßnahmen- und Handlungskonzept zur Gestaltung des demographischen Wandels in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

4.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Wahlaufruf zu den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Milleniums-Erklärung der Mitgliedskommunen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hier: Gemeinsame Unterzeichnung der Städte und Gemeinden des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Besetzung von Schulleitungsstellen hier: Kath. Grundschule Franziskusschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Anfragen/Mitteilungen

8.

Ermächtigungsübertragungen 2008/2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Verwendung von Mitteln des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Peter-Weber-Halle in Kuchenheim - Sachstandsbericht -

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Gegen das Vergessen a) Anbringung einer Ehrentafel für „Blutzeugen“ aus der Zeit des Nationalsozialismus, die mit Euskirchen verbunden sind b) Bessere Platzierung der Gedenktafel aus dem Jahr 1985 im Eingangsbereich des Alten Rathauses c) Offene Internetplattform für die Opfer des Nationalsozialismus aus Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Euskirchen-Pass (EU-Pass)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.1

Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre mit Wirkung zum 15.05.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Beitritt zum Verein "Freundeskreis Römerkanal e.V."

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Sanierung Viehplätzchen hier: Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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