Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom

Bestellung von stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Bürgerinnen- und Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des Herrn Heinz Schäfer, Schmiedestraße 30, Herford hier: Ausbau des Parkplatzes am Westring / Im Kleinen Felde

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des SPD-Ortsvereins Herford-Radewig vom 07.03.01

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Bürger- und Bürgerinnenantrag nach § 24 GO NRW der Frau Neumann, Finnebachstr. 46, Vlotho, und anderen auf Sperrung der Straße Zur Loose/Finnebachstraße für den Durchgangsverkehr, VK 13 zur Sitzung am 03.04.2001

Ergebnis:

Bürgerantrag des Herrn Lutz Breder, Gänsemarkt 5, 32052 Herford und weiteren Geschäftsleuten der Steinstraße und des Gänsemarktes hier: Schaffung einer verkehrsberuhigten Zone über den Gänsemarkt

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des Herrn Adolf Ziegler sowie Frau Hilde Ziegler und andere vom 09.04.2001; hier: Verkehrsberuhigter Ausbau für die Straße "Fauler Steg"

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des Herrn Gerhard Repp, Herford, Friedenstalstraße 5 vom 01.04.01, auf Entfernung von 2 "Berliner Kissen" von der Fahrbahn Herford, Friedenstalstraße/Einmündung Salzufler Straße

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Versetzung der Fahrradüberdachung im Bereich "Parkhaus Altstadt"

Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen

Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Erster Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2001

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Organisationen

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Anpassung von Satzungen aufgrund der Einführung des Euro

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Aufwandsentschädigung für die Einheitsführer der Feuerwehr der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Ausbildungsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Projekt "kompass-Modellkommunen"; hier: Bericht über die Ergebnisse der 1. Datenerhebnung und der Befragung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Entscheidung über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: Abgesetzt

Steuerung von Drittorganisationen

Sachstandsfragen und -berichte zu Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses

Mitteilungen

Besprechung des öffentlichen Teiles der Tagesordnung der Sitzung des Rates am