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Rat

Freitag, 04. Juli 2014 um 13:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (47)

1

Schriftführer und stellvertretender Schriftführer

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Amtseinführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Eröffnung der konstituierenden Ratssitzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Stellvertreter OB

Ergebnis: Siehe Niederschrift

6

Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Bildung und Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7.1

Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunalwahlen und Wahl der Mitglieder des Integration

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Ausschussvorsitzende

Ergebnis: Siehe Niederschrift

9

Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Siehe Niederschrift

10

Wahl von 8 Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

11

Benennung von Mitgliedern für die kommunale Beratungskommission in ausländer-rechtlichen Härtefällen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Landschaftsversammlung Rheinland

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

13

Lärmschutzbeirat

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Umlegungsausschuss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Bildung und Besetzung des Polizeibeirates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Verbandsversammlung Euregio

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

17

Vertretungen in Organen von Unternehmen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

18

Neuwahl Verwaltungsrat der SSK MG

Ergebnis: Siehe Niederschrift

19

Regionalrat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Verbandsversammlung des Niersverbandes;

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Verbandsrat des Niersverbandes;

Ergebnis: Siehe Niederschrift

22

Zweckverband Naturpark Schwalm-Nette

Ergebnis: Siehe Niederschrift

23

Neukonstituierung des Braunkohlenausschusses;

Ergebnis: Siehe Niederschrift

24

Neuwahl des Beirats

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft - Region Rhein-Wupper e.V. -

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

26

Wahl der Jurymitglieder zur Preisvergabe „Umweltgerechtes Bauen“

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung der IT Kooperation Rhein/Ruhr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Wahl von städt. Vertretern in den KDN-Dachverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Kunststiftung im Museum Abteiberg - Bestellung der Kuratoriumsmitglieder

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Wahl je eines Mitgliedes der im Rat vertretenen Fraktionen zum Beirat BIS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Wahl der Mitglieder für die Veranstaltergemeinschaft "Radio Mönchengladbach e. V."

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Trägerversammlung Jobcenter

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Beirat Jobcenter

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

35

Zuwendung an Ratsmitglieder

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

36

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Stellungnahme der Stadt MG zur Bekanntmachung der "Strukturvision Schiefergas" durch die niederl.Reg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37.1

Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

38

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: An den Rat verwiesen

39

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

40

Wettbewerbsverfahren Sonnenhausplatz - Weiterbeauftragung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

41

Veränderungssperre City-Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

42

Anfragen und Mitteilungen

42.1

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zum Thema JHQ

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

42.2

Mitteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels zum Haushalt

42.3

Anfrage von RH Dr. Schlegelmilch zur konst. Ratssitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

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