Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 08. November 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (71)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Verwaltungsrat / Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal (Kredite, Bezüge und Aufwandsentschädigungen)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwaltungsrat /Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Razzien in Oberbarmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2022: Razzien in Oberbarmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler Wirtschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler Wirtschaft
Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schüler*innenantrag Schools4Future Erich-Fried-Gesamtschule
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz
Bürgerantrag zur Einhaltung der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung der Straße Unterdörnen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Erbschlöer Straße, Staubenthaler Straße
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufstellung von Verkehrszeichen für Radfahrende in der Hünefeldstraße
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradzählstellen
Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Durchführung eines Lärmgutachtens einschließlich einer Langfristmessung im Bereich der Kohlstraße
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Vohwinkler Straße - Anbringen eines Verkehrsspiegel
Anträge
Gewässerrandstreifen - Neufassung vom 19.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Nachtbürgermeisterstelle – 1. Änderung des Konzepts zur Einrichtung der Funktion einer Nachtbürgermeister:in
Ergebnis: abgesetzt
Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Freiwillige (Energie)spende für die Wuppertaler Bühnen – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER vom 25.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Folgen der Energiekrise mildern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur auskömmlichen und nachhaltigen Finanzierung des ÖPNV
Ergebnis: zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag: Unterstützung der Idee einer #PeaceBell für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: „Sprach-KiTas erhalten“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Betriebskostenzuschüsse 2022 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finco-Berichte zum 31.08. und 30.09.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Neufassung der Betriebssatzung Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Alten- und Altenpflegeheime Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels - Klageverzicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag TOP 9.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Durchführung Neugestaltung Werth - Neuer Finanzrahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten investiver Maßnahmen 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstr. 109
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gründung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietspiegel 2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft Telenotarzt Bergisches Land
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz der Friedrich-Ebert-Straße im Bereich des Laurentiusplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken, Nutzungsverträge verlängern, Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kampagne für weniger versiegelte Flächen und mehr Hitzeschutz in der Stadt sowie für mehr Artenschutz in Hausgärten, VO/0855/22
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Information zur Bürgschaft Schlossbauverein Burg a/d Wupper e.V.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienbesetzung
Ergebnis: zurückgezogen
Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH (WMG) (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung in Gremien des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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