Rat der Stadt
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (42)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl zum Schöffen / zur Schöffin für die Amtsperiode 2024 bis 2028
Nicht-öffentlichBericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.04.2023
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept (Berichtsstichtag 31.12.2022)
Förderaufruf Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen Hier: Fortführung Innenstadtmanagement und Übertragung auf die Lange Straße
Sanierungsmanagement "Links und Rechts der Emscher" - Verlängerung
Projekt "Nette Toilette" - Öffentliche WC-Anlagen in der Innenstadt
Antrag CDU-Fraktion vom 22.05.23_Buergerkoffer
Antrag CDU-Fraktion vom 22.05.23_Self_Service_Terminal
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2023_Parkplatzsituation am Hof Schulte-Rauxel
Beendigung der Patenschaft mit Neurode
Beendigung der Patenschaft für das Neuroder Heimattreffen
Antrag des Ratsmitglieds Notburga Henke vom 15.05.2023 Kostenlose Bereitstellung von Kondomen nebst aktionsbezogenen Additivartikeln in städtischen Einrichtungen mit Publikumsverkehr
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.05.2023_Lieferung von Verbrauchsmaterial und Instandhaltung
Bebauungsplan Nr. 246 "Gewerbegebiet Alte Brüninghauser Straße" (vormals "Gewerbegebiet Knepper") hier: a) Umbenennung des Bebauungsplans b) Anpassung des Geltungsbereichs c) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB d) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen e) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Richtlinie für die Sonderförderung zum Rückbau von Schottergärten auf dem Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel hier: Beschluss der Förderrichtlinie
"Bericht / Bedarfsplan 2022/2023 bis 2026/2027 - Tageseinrichtungen für Kinder in Castrop-Rauxel"
Anfrage Fraktion Die LINKE vom 15.05.2023_Anfrage zu den Abfällen im Rathaus
Fortsetzung des Projektes "Ausbau privater Photovoltaikanlagen in Castrop-Rauxel"
Antrag SPD-Fraktion und Bündnis 90 Die Grünen vom 22.05.2023_Gründungen-Nachfolge
Wirtschaftspolitisches Leitbild/Ansiedlungskompass
Antrag der FDP Fraktion vom 24.05.2023_Anbau einer Rampe am Lambertusplatz
Aufnahme des "Blinden- und Sehbehindertenvereins Recklinghausen e.V." als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Generation, Inklusion und Diversität
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 22.05.2023 _ Ausweisung von Parkflächen als "Generationenparkplatz"
Antrag CDU Fraktion vom 19.05.2023_Solidaritätspartnerschaft
Antrag der CDU Ratsfraktion vom 19.05.2023_Münsteraner Erklärung
Antrag der SPD Fraktion und B90/Die Grünen vom 13.06.2023_Münsteraner Erklärung
Antrag FWI Fraktion vom 22.05.2023_Ausschussumbesetzung Betriebsausschuss 1
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 30.05.2023_ Ausschussumbesetzung Wahlprüfungsausschuss und Wahl des Ausschussvorsitzes für den Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
Änderung zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse
Änderung zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse
Berufung und Entsendung einer/eines Vertreter*in und mehrerer persönlicher Vertretetenden de Stadtsportverbandes als sachkundige*r Einwohner*in
Berufung und Entsendung einer/eines Vertreter*in und mehrerer persönlicher Vertretetenden der Stadtteilvereine als sachkundige*r Einwohner*in
Gebührenbedarfsberechnung 2021 -Stadtentwässerung- und rückwirkender Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2022 -Stadtentwässerung- und rückwirkender Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag Fraktion Die LINKE vom 09.06.2023_Ausschussumbesetzung Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
Antrag der SPD Fraktion und Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 13.06.2023_Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in Castrop-Rauxel
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2023_Umbesetzung Ausschuss Generationen, Inklusion und Diversität
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2023 · 619.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:02 Uhr
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