Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 30. September 2013 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (61)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Xinxiang in China
Ergebnis: abgesetzt
Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen über eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Jekaterinburg in Russland
Ergebnis: abgesetzt
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Antony Cragg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Rechtliche Möglichkeiten bei extremistischen Kundgebungen und Demonstrationen auf Wuppertaler Stadtgebiet
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Rechtliche Möglichkeiten bei extremistischen Kundgebungen und Demonstrationen auf Wuppertaler Stadtgebiet
Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
Bürgerantrag zur Benennung des Stadtplatzes vor dem Wuppertaler Schauspielhaus in Pina-Bausch-Platz
Fraktionsanträge
Klarstellung der Geschäftsordnung des Rates - Einberufungen von Ausschusssitzungen
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Toiletten in öffentlichen Parkanlagen und Trassen
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelung der Zuständigkeiten für die Annahme von Schenkungen durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2012 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschaftsvertrag der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung der Vermögens- und Finanzierungsstruktur der WSW
Ergebnis: geändert beschlossen
Übertragung der Bewirtschaftung der ÖPNV-Pauschale gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW ab 2014 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1114/1 V - Baumarkt Lichtscheid -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1114/2 V - Discounter Lichtscheid -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1173 - Holländische Heide -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 622 A/1 -Friedrich-Engels-Allee-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
69. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sambatrasse -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung -Robert-Koch-Platz - / Liebigstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern in Wuppertal-Beyenburg.Erneuter Offenlegungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Fahrbahnerneuerung Hermannstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Remlingrader Brücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Ergebnis: abgesetzt
Ein Wuppertal für Alle - Handlungsprogramm zur Wuppertaler Inklusionspolitik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Antrag zum ‚Handlungskonzept Inklusion‘
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Es ist normal, verschieden zu sein
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung des Handlungsprogramms Inklusion im Integrationsausschuss und im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenrechtliche Widmung der Nordbahntrasse im Wuppertaler Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der Sammlungen des Fuhlrott-Museums
Ergebnis: abgesetzt
Regionale Klimaanpassungsstrategie im Bergischen Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufgabe und Übertragung von kommunalen Sportstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Betriebsausschuss GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen des Ausschusses für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2013
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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