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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 22. Februar 2022 um 16:00 Uhr Werner-von-Siemens-Realschule, Rethelstraße 13, Aula

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/001/2022 vom 25.01.2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Blumenzwiebeln Hans-Sachs-Straße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Beschaffung von seniorengerechten Bänken für den Karl-Wagner-Platz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Finanzierung von Bänken auf dem Karl-Wagner-Platz aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Finanzierung von beschlossenen Sitzbänken aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Zuwendung für das Präventionsprogramm "Die große Nein-Tonne" an der Brehmschule aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Brehmschule - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Förderung des Präventionsprogramms „Die große Nein-Tonne“ im Rahmen der Schulsozialarbeit an der Brehmschule aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Fassadenbegrünung im Stadtbezirk 2 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Cranachbrücke- Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Ordnungspolitischer Vorschlag im Bereich Verkehr für die Kühlwetterstraße (Düsseltal) -Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Parkplatzsituation auf der Rembrandt-Straße und der Hans-Sachs-Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

15

Erhalt des ehemaligen Güterbahnhofs Grafenberg - Antrag der Fraktionen von SPD, FDP sowie von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.1

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage BV2/035/2022

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Spielplatz Neanderstraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Fuß- und Radweg Heinrichstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Fahrradweg auf der Grafenberger Allee zwischen Cranach- und Lindenstraße stadtauswärts - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

19

Kosten und Einnahmen Anwohnerparkausweiszonen - Anfrage der FDP-Fraktion

20

Lindenplatz - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

21

Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

22

Diagonalparken Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

23

Potenzielle Auswirkungen einer Einführung von Tempo 30 auf der gesamten Rethelstraße auf den Rheinbahn-Linienbetrieb - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

24

Leerstand des Hauses Grafenberger Allee 30 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

25

Neuer Fahrradweg Grafenberger Allee zwischen Beethovenstraße und Neanderstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

26

Zweispurige Führung des Radverkehrs über die Rethelstraße in beide Fahrtrichtungen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

27

Nutzung der Verkehrsinsel Kreuzung Humboldstraße/Rethelstraße/Franklinbrücke - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

28

Behrenstraße 76 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

29

Kosten der Pflege und des Erhalts der Fahrradwege im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

30

grüne Haltestellen - Beschluss der Bezirksvertretung, Vorlage BV2/245/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Ampelphase Zoobrücke - Humboldtstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/232/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Anträge

35

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

36

Anfragen zur aktuellen Sitzung

37

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.02.2022

Details

Ende
17:51 Uhr

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