mandari

Rat

Donnerstag, 13. Dezember 2007 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (85)

1

Vereidigung einer Beigeordneten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Rechenschaftsbericht 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Prüfung derJahresrechnung 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Wirtschaftsplan 2008 des Stadtbetriebes Zentrale Dienste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschaftsplan 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wirtschaftsplanung 2007 - 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2008 - 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Gebührenkalkulation 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Gebührenkalkulation Abfall für 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallentsorgungssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (2008)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Etat 2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Haushaltssatzung der Lhstdt. D`dorf für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

ÄA SPD: Arbeitsplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

ÄA Kahl u. Laubenburg: Anpassung der Personalkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

ÄA Etat 2008 CDU/FDP: Klimaschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

ÄA SPD: Klimaschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

ÄA Bü90/Grü: Kinderarmut

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

ÄA Bü90/Grü u. SPD: Unterstützung für Düsseldorfer Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

ÄA. SPD: Kinderfreundliches Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

ÄA Etat 2008 Kahl/Lbbg: Straßenumbenennungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

ÄA Bü90/Grü: Klimaschutz u. Armutsbekämpfung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

ÄA Kahl u. Laubenburg: Sozialticket

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

ÄA Bü90/Grü: Bekämpfung antidemokr. u. rechtsextr. Tendenzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

ÄA Bü90/Grü: Mehr Personal für Kitas

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

ÄA Etat 2008 CDU/FDP: Kein Kind ohne Mahlzeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

ÄA Bü90/Grü: Zuschuss zur Verbesserung des Opferschutzes im Bereich Zwangsverheiratung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

ÄA Bü90/Grü: Mehr Geld für die Integrationsarbeit d. Verbände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

ÄA Kahl u. Laubenburg: MigrantInnenorganisationen aufbauen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

ÄA Kahl u. Laubenburg: Migrantinnen u. Migranten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

ÄA Bü90/Grü: Stadtentwicklungskonzept weiter entwickeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

ÄA Bü90/Grü: Mittagessen in Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

ÄA Bü90/Grü: Leuchtturmprojekt Rathaus-Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

ÄA Bü90/Grü: Energetische Sanierung städt. Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

ÄA Bü90/Grü: Leuchtturmprojekt Aquazoo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

ÄA Bü90/Grü: ÖPNV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

ÄA SPD: Preiswerter Wohnraum für Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

ÄA Bü90/Grü: Verkehrssicherheit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

ÄA SPD: Wohlfühlen u. Sicherheit im Stadtteil

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

ÄA SPD: Einrichtung eines kommunalen Grundstücksfonds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt. Düsseldorf i.R. NKF

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

46

Vorschläge + Anregungen der Bv`n

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

47

Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2008 etc.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48

Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2008 + MIP 2007-2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49

1. Nachtrag zum Veränderungsverz. Verwaltungshaushalt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50

1. Nachtrag zum Veränderungsverz. (Vermögenshaushalt)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

51

Stellenplan- und übersichten 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

52

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

53

Bekanntgabe der gen. üpl. u. apl. Ausgaben 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54

Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für Amt 66

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55

Jan-Wellem-Jahr 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

56

Annahme der Schenkung und Aufstellung der Skulptur „Hoppeditz“ von Bert Gerresheim auf der Grünfläche (Rheinort 1-5) hinter dem Haus des Karnevals

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

57

BSA Franz-Rennefeld-Weg Kunstrasen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58

BSA Karl-Hohmann Straße Umbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Grundsatzbeschluss "Dachsanierung und Brandschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60

Bau- und Finanzierungsbeschluss "Sanierung der Te

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61

Friedhof Stoffeln Erweiterung des Kühlraumes für das Krematorium - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62

Aufzugsnachrüstung, Blindenleitsystem und Rauchabzugsschächte U-Bf. Victoriaplatz/Klever Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63

Kieshecker Weg/ Lichtenbroicher Weg - Radwege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64

Abbau der alten Verkehrsrechner und Erneuerung von Steuergeräten - Stufe 2 - Bereich Mitte 1 u.West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65

Sanierung Kennedydamm - Fahrtrichtung stadteinwärts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66

Kö-Bogen Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

67

Kö - Bogen - 1. und 2. Bauabschnitt - Verkehrsanlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

68

Bildung eines Ratsausschusses und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

69

Gründung der Stiftung Park- und Kulturdenkmal Friedhof Golzheim

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

70

Behindertengleistellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71

Satzung 50-4 neu

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72

Umbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73

ekz.bibliotheksservice GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

74

VR SSK Dus: Neuwahl Mitglied

Ergebnis: einstimmig beschlossen

75

Wiederwahl Schiedsmann H.J. Brock

Ergebnis: einstimmig beschlossen

76

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

77

Plan Nr. 5778/039 - Veränderungssperre für das Gebiet Grafenberger Allee / Ivo-Beucker-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

78

FNP-Ä Nr. 124 - Max-Planckstraße - Stellungnahmen; Planbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

79

B-Plan Nr. 6075/035 - In den Kötten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

80

Zulässigkeit Begehren Golzheimer Friedhof

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

81

ÄA Bü90/Grü: Bürgerbegehren "Golzheimer Friedhof"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

82

Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe GmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

83

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

84

Akt. Anfr. Kahl: Gingko-Baum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

85

Akt. Anfr. Kahl: Grundstücksenteignung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:53 Uhr

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