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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 11. März 2025 um 17:02 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 28.01.2025

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 28.01.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Erläuterungen zur Bitte um Förderung zur Errichtung eines Mahnmals an der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Ankauf von Gemeinbedarfsflächen im Grenzbereich der Stadtbezirke Huckarde und Lütgendortmund

Nicht-öffentlich
2.2

Anmerkungen und Fragen zu Marten einschl. Germania

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Vorstellung der Vereinsaktivitäten zum Thema - Antrag auf finanzielle Unterstützung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Berichterstattung zm Thema - Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Berichterstattung zum Thema - Straßenoffensive - Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Antrag auf Genehmigung verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Antrag auf Nutzung des Heinrich-Sondermann-Platzes zur Durchführung des Lütgendortmunder Dorffestes vom 12.05.-25.05.25

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Straßenoffensive - Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/27

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Umbau der Lothringentrasse zum Fuß- und Radweg (auf dem Stadtgebiet von Castrop-Rauxel), hier: Auswirkungen auf die Lotharstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Antrag der SPD-Fraktion: Zustand der Fahrradabstellanlage am Schloss Dellwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Antrag der SPD-Fraktion; Reinigung der Straßenlaternen auf dem Heinrich-Sondermann-Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Vorschläge des Grünflächenamtes zum Änderungsantrag zu Spieltische in öffentlichen Grünanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Ergebnis des FB zur Standortermittlung für zwei Insektenhotels und Modelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Protokoll des Ortstermins vom 20.02.25 zur Fahrradabstellanlage Barichstraße (alte DS-Nr. 22176-21)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

8.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kultur, Sport und Freizeit

9.1

Kulturfördermittel der Sparkasse 2025; hier: Jubiläumskonzert 45 Jahre Shanty-Chor

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Schule

10.1

Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Antrag auf finanzielle Unterstützung/Vertagung aus Jan.2025

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

12.2

Erneute Beschlussfassung zur Bitte um Förderung zur Errichtung eines Mahnmals an der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Antrag auf Fördermittel für den Maigang und das Kinder- und Gartenfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4

Umbau des Westfälischen Schulmuseums

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.5

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

14

Mitteilungen

14.1

Mitteilung der Sparkasse zur Installation eines Geldautomaten in Do-Oespel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Installation einer Jugendbank - ibench - im Volksgarten Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anfragen

15.1

Anfrage der SPD-Fraktion zur Gestaltung und Sicherung einer Mittelinsel im Bereich der neuen Brücke Bärenbruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Anfrage der SPD-Fraktion zur Planung für den sog. schwarzen Weg in Do-Marten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:20 Uhr

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