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Bezirksvertretung Scharnhorst

Dienstag, 18. März 2025 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst

Tagesordnung (41)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 04.02.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Straßenoffensive hier: Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/27 Stadtbezirk Scharnhorst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Bau einer Buswendeschleife Am Wittfeld in Dortmund-Derne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst - Mittel für die Aufrechterhaltung des Fahrradstützpunktes der Paul-Dohrmann-Schule (gem. Antrag SPD- mit CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst - Kautsky-Grundschule - Unterstützung für das Projekt Brotzeit-Frühstück (gem. Antrag SPD- mit CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst - 18.03.2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3.1

Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst - hier: gemeinsamer Antrag von SPD- mit CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7

Schule

7.1

Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

7.2

Kostenlose Nutzung des Saalbaus in Scharnhorst durch die Westholz-Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Errichtung einer Leichtbau Sporthalle am Schulkomplex (SK) Husen, Abbruch der 1-fach-Sporthalle Roncalli-Grundschule und Neubau einer 3-fach-Sporthalle am SK Husen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8

Kinder, Jugend und Familie

8.1

12-gruppiger Neubau der Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Mackenrothweg 11-13 nach Abbruch der Bestandsgebäude

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9

Kultur, Sport und Freizeit

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.2

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.3

Quartiersgaragen-Prüfbericht der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Erprobung von Schulstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Verkehrssicherheit Flemerskamp verbessern - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Wohnquartier Büttnerstraße in Dortmund-Lanstrop (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfragen

14

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:10 Uhr

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