Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 13. Juni 2023 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (45)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 09.05.2023
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 09.05.2023
Nicht-öffentlichNeuwahl des/der Bezirksbürgermeister*in und Neuwahl des/der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in- siehe hierzu Protokoll aus der 1. konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 17.11.2020 -
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Dialog
Nicht-öffentlichGeplantes Neubaugebiet Derne
Berichterstattung
Sporthallenbau am Schulzentrum Husener Eichwaldstraße - Antrag der CDU-Fraktionhier: Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittel für die Anschaffung eines neues Elektro-Kombidämpfers für die Küche der Paul-Dohrmann-Schule in Dortmund-Scharnhorst
Ergebnis: zurückgezogen
Mittel für die Anschaffung eines neues Elektro-Kombidämpfers für die Küche der Paul-Dohrmann-Schule in Dortmund-Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsbegleitbeschluss: Gestaltung von Stromkästen
Ergebnis: vertagt
Kultur- und Vereinsförderung Juni 2023
Kultur- und Vereinsförderung Juni 2023, Antrag: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, B90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Widmung einer Stichstraße der Flughafenstraße in Dortmund-Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußwegsicherung in Dortmund-Kirchderne
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Einführung der Software "Session"hier: Halbjährlicher Sachstandsbericht zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:48 Uhr
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