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Kreistag

Montag, 13. Dezember 2010 um 14:03 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2010

2

Einwohnerfragestunde

3

Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Verkehrsfragen- und entwicklung

4

Wahl eines Nachfolgers für ein bisheriges ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehrsfragen- und entwicklung

5

Einrichtung eines interfraktionellen 'Arbeitskreises Kreishaussanierung'

6

Bestellung von Mitgliedern / Stellvertretern des Kreises für die Trägerversammlung der Vestischen Arbeit

7

Auflösung 'Zweckverband Rhein-Ruhr 2012'

8

Nutzungseinschränkende Baumängel an Gebäuden des Kreises - unmittelbarer Handlungsbedarf

9

Errichtung neuer Bildungsgänge an den Berufskollegs des Kreises

10

Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2010

11

Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Recklinghausen

12

Beteiligungsbericht 2009

13

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Jahresrechnung des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft für das Jahr 2009

14

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Gebühren und Entgelte für das Jahr 2011

15

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

16

Satzung über die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Recklinghausen

17

Zensus 2011 -Öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Recklinghausen und dem Kreis Recklinghausen zur Aufgabenübertragung- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW

18

Anträge

18.1

Antrag der FDP Kreistagsfraktion - Investitionssicherheit für Handwerksbetriebe und Mittelstand im Kreis -

18.2

Antrag der UBP-Kreistagsfraktion - Unterhaltsvorschussgesetz (Ergänzender Antrag zu den Ergebnissen der Finanzkommission -

19

Resolution der Kreistagsfraktion Die Linke - Resolution gegen die Kürzung der Mittel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik-

20

Anfragen der Politik

20.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausgesetzte, vernachlässigte oder misshandelter Tiere -

20.2

Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion - Kreisstraßenzustandsbericht / Haftungsfragen

20.3

Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion - Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen des Kreises -

20.4

Anfrage der UBP-Kreistagsfraktion - Finanzielle Auswirkungen auf den Kreis und die Städte durch den Zuzug von Asylbewerbern -

20.5

Anfrage der UBP-Kreistagsfraktion - Finanzielle Auswirkungen auf den Kreis und die Städte durch mögliche rechtliche Folgen von Klagen mehrerer Firmen bezüglich der langfr. Vertragsbindungen an die AGR -

21

Mitteilungen der Verwaltung

22

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
23

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
16:15 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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