Haupt- und Personalausschuss
Donnerstag, 09. Juli 2026 um 16:02 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (79)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 4 – Finanzen und Beteiligungssteuerung (nur Rat)
Bestellung eines Stadtkämmerers im Interim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Situation der Bahnhofs-Mall am Wuppertaler Hauptbahnhof
Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Unfallstatistik im Zusammenhang mit E-Scootern
Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+)
Umsetzungsstand des Wuppertaler Hitzeaktionsplans; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 06.07.2026
Zukunft des Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße – Gründe für die Aussetzung der Vermarktung und weiteres Vorgehen der Verwaltung
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Täterarbeit stärken – Prävention häuslicher Gewalt konsequent ausbauen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Priorisierte Sanierung von Schultoiletten im Stadtgebiet Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Katastrophenschutzlager – Alternativen zur vorgesehenen Anmietung prüfen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortprogramm Hitzeschutz für obdachlose und suchtkranke Menschen in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Hitzeschutz an Kitas, Schulen sowie Alten- und Pflegeeinrichtungen konsequent ausbauen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Vorkaufssatzung für das Vohwinkeler Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Redaktionelle Berichtigung § 4 (Inanspruchnahme Eigenkapital) der Haushaltssatzung 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026
Ergebnis: in der Sache erledigt
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss zur Optimierung der Finanzierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) und Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal AöR gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Jahresabschluss und Lagebericht 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH – Bergische Kooperation: Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Investitionen in den Neubau der Wagenhalle Vohwinkel und den Neubau des Betriebshofs Varresbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd) -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Radring - Einrichtung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hauptstraße - Verkehrliche Maßnahmen im Zuge der Deckensanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brücke Fischertal Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zum Neubau der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle Solingen/Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Notwendigkeit der vorzeitigen Beauftragung der Leistungsphase 4 - Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen und Stadtumbaugebiet Zentrum Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht Projekt Radring
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht I/2026 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gestaltung der Stützmauer am Briller Kreuz
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Stadtverwaltung Wuppertal zu Urban.KI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Vohwinkel – Aufwertung Corneliuspark und Kinderspielplatz Corneliusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderspielplatz Klippe – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsänderung Sportplatz Kaiserhöhe zu einem multifunktionalen Sportpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilbibliothek BIB@BOB – Räumliche Änderung und Prüfung der Einrichtung einer Open Library
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2026 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung von der Schloss Lüntenbeck GmbH an den SB 213
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Familiengrundschulzentren in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt durch die Stadt
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bewerbung des Bergischen Städtedreiecks zur Ausrichtung der eREGIONALE 2033
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur Aufgaben-,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienbesetzungen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Umbesetzung JVA Beirat Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilweise Neubesetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 25. April 2027 für die Landtagswahlkreise 32 Wuppertal I, 33 Wuppertal II und 34 Wuppertal III – Solingen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Planungsbeirat Forensik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.07.2026
Gremien
Details
- Ende
- 16:23 Uhr
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