Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Planung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen"

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bürgerantrag zur Verkehrsbelastung Eschweg

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gebührenkalkulation Abwasser 2016 sowie Beitragskalkulation Kanalanschlussbeitrag ab 2016 einschl. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

8. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung -

Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica" mit Ablauf des 31.12.2015 und Rückführung der Aufgabenbereiche in die Kernverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Widmung von Straßenflächen in der Straße "Im Römerlager" gemäß § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Teilabbindung der Kloppenburg nach Teileinziehung, Verfügung vom 29.04.1995

Widmung der Martinstraße gemäß § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Absicht der Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Straßensanierung

LKW-Unfall am Eschweg

Bekanntgaben

Kreisverkehr Findelstraße

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.10.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.10.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Baugebiet Im Ellerkamp

Bekanntgaben

Schadstoffmobil

Bericht der Betriebsleitung

Umgestaltung Bahnhofsvorplatz

Prüfung des Jahresabschluses zum 31.12.2015

Deckensanierung

Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Veltheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen

Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen

Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen

Verkauf einer Teilfläche aus einem Straßengrundstück im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG