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Rat der Stadt

Donnerstag, 11. Dezember 2014 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (38)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

4

Antrag der FWI-Fraktion vom 11.12.2014 hier: Rückzahlung von Fraktionszuwendungen für die papierlose Ratsarbeit

5

Vorzeitige endgültige Auflösung der Hauptschule Schillerschule mit Ablauf des Schuljahres 2014/2015 und räumliche Unterbringung der Janusz-Korczak-Gesamtschule ab dem Schuljahr 2017/2018 im Schulgebäude Uferstraße 36

6

Neugestaltung des Marktplatzes in der Altstadt Castrop-Rauxel Hier: Gestaltungsplanung und Beantragung von Zuwendungen

7

Bebauungsplan Nr. 11, Aufhebung Planbereich „Bahnhofstraße, In der Fettweide bis Jahnstraße“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

8

5. Änderung des Bebauungsplans Nr. H5 Teil 1 Planbereich „Ortsteil Becklem“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

8.1

Tischvorlage zur Vorlage 2014/346: 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. H5 Teil 1

9

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. H5 Teil 2 Planbereich „Ortsteil Becklem“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

9.1

Tischvorlage zur Vorlage 2014/345: 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. H5 Teil 2

10

Antrag der Ratsfraktionen SPD, B90/Die Grünen und FDP vom 06.11.2014 Urbane Anpassung an den Klimawandel

11

Änderung der Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Castrop-Rauxel

12
13

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2012

15

Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss Antrag Stadtjugendring

16

Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)

17

Gebührenbedarfsberechnung 2015 Abfallentsorgung und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel

18

Erlass einer Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)

19

Gebührenbedarfsberechnung 2015 Stadtentwässerung und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

20

Gebührenbedarfsberechnung 2015 Klärschlammentsorgung und Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel

21

Gebührenbedarfsberechnung 2015 Straßenreinigung und Erlass einer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

23

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 22.09.2014; Schulsozialarbeit muss bleiben

24

Antrag von den Fraktionen SPD, CDU, FDP, GRÜNE, DIE LINKE und FWI vom 20.11.2014 hier: Veranstaltung zum Thema „Generationenfreundliche Kommune“

25

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und FWI vom 24.11.2014; hier: Resolution zum 'Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA'

25.1

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 30.11.2014; 'Ablehnung der Verträge TTIP, CETA und TiSA'

26

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und FWI vom 26.11.2014; hier: Resolution zur Grunderwerbsteuererhöhungen

27

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für laufende Hilfen Asylbewerber

28

Antrag Evangelischer Kirchenkreis Herne vom 08.12.2014; Entsendung eines beratenden Mitgliedes und Stellvertreters in den Betriebsausschuss 2

29

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 01.12.2014; hier: Ausschussumbesetzungen

30

Antrag SPD-Ratsfraktion vom 02.12.2014; Ausschussumbesetzungen

31

Antrag CDU-Ratsfraktion vom 09.12.2014; Ausschussumbesetzung im Umweltausschuss

32

Anfragen der Ratsmitglieder

33

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:40 Uhr

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