Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 22. Januar 2025 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal Hanse, Rathaus
Tagesordnung (111)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichPetri Grundschule - defektes Spielgerät
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichSachstand Kreuzgrundschule in Bezug auf Bebauungsplan, Denkmal- und Baumschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Smart Rhino
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Verlängerung des Einsatzes des privaten Sicherheitsdienstes im Umfeld des Stadtgarten und erneute Ausschreibung eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichSituation in der Adalbertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Friedensweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportanlage Am Tremoniapark / Haldenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ideen zum Kreuzungsbereich Rittershausstraße und Möllerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gehweg Rittershausstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung des Bouleplatzes im Westpark der Petanque-Abteilung des PTSV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
geschoben vom 20.11.24: Dorstfelder Bürgerhaus-Genossenschaft eG - Grundausstattung Studio
Ergebnis: einstimmig beschlossen
geschoben vom 20.11.24: GV Bolmketal e.V. - Geräteanschaffung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Möhrenbande e.V. - Bildungsförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSV Fortuna Dortmund 58 e.V. - Vereinsförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSV Fortuna Dortmund 58 e.V. - Renovierung Cateringbereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verein für tamilische Künstler e.V. - Straßenfest der Tamilen 2024
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
geschoben vom 20.11.24 Verein zur Förderung des KKG e.V. - Materialbeschaffung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gartenverein Glück-Auf Dortmund-Dorstfeld e.V. - Schattenplätze im Gartenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrswacht Dortmund e.V. - Vereinsförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwidmungsantrag: ADFC Dortmund e.V. - Fahrradhäuser
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westpark-Petanque Turniere
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
jugendstil nrw - Buchwerkstatt Dorstfeld 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anbringung von 2 Geländer an der Treppe Im Rabenloh zum Taxistand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Dringlichkeitsentscheidung - Radspur an der Wittekindstraße/Auffahrt B1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkplätze Dorstelmannstraße – abgestellte abgemeldete Autos
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KITA Sengsbank – Gestaltung einer Außenmauer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sengsbank – abgestellte Fahrzeuge im Halteverbot
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rücknahme von Beschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
konsumtiver Haushalt 2025 + 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Investiver Haushalt 2025 + 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Baggerdenkmal O&K Bagger
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Die Linke
Zugang zum Gremieninformationssystem
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Brandschutzbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Falschparkende Autos in Dorstfeld | Eingabe bei der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beifügung einer aktualisierten Begründung III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024, hier: Einrichtung von Summerstreets (Nr. 24 aus DS 32989-23/9)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Löwen-Denkmal im Westpark / Überweisung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Löwen-Denkmal im Westpark / Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Löwen-Denkmal im Westpark / Ergänzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachreichung weiterer betriebsbedingter Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 15.01.2025 Markierungskonzept zur Busbeschleunigung auf dem Königswall
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Kreuzgrundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutz-/Instandsetzungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
geschoben vom 20.11.24 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Fahrradweg vor dem BVB-Stadion, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Fläche südlich der U-Bahn-Haltestelle Poth
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzfläche nördlich der S-Bahn-Linie an der Orensteinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückfragen zum Zwischenbericht 2024 an investiven Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unbeantwortete Anfragen und Anträge aus dem Jahr 2022 und 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
geschoben vom 20.11.2024: Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt West für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rücknahme mehrerer Beschlüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischen- und Abschlussberichte
Abschlussbericht: Berliner Kissen Neuer Graben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Zustand des Sternparks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme: Sicherheitsvorkehrungen an der Ausfahrt des Klinkums an der Hohen Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Überprüfungsauftrag: Zufahrt Rewe-Parkplatz Rheinische Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Bevorzugter Abbau von Umlaufschranken und alternative Lösung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Bodenschwellen Geschwister-Scholl-Straße / Brügmannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Stoppschild Kreuzung Kreuzstr./Große Heimstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:34 Uhr
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