Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 13. November 2017 um 16:10 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (50)
Übergeordnete Angelegenheiten
Abgesetzt.Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Nocke (nur Rat)
Ergebnis: abgesetzt
Fragestunde (nur Rat)
Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER - "Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" (VO/0823/17) vom 13.10.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Folgekosten Döppersberg-Umbau
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE - "Folgekosten Döppersberg-Umbau" (VO/0831/17) vom 17.10.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Adressweitergabe und Widerspruch
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE - "Adressweitergabe und Widerspruch" (VO/0833/17) vom 17.10.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Krankenhausfinanzierung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - "Krankenhausfinanzierung" (VO/0843/17) vom 19.10.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kostenkalkulation der Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung
Ergebnis: zurückgestellt
Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - "Kostenkalkulation der Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung" (VO/0844/17) vom 19.10.2017
Ergebnis: zurückgezogen
Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum II
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE - "Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum II" (VO/0868/17) vom 26.10.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Ergänzung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wuppertal um die Punkte Bettelei und Verkauf von Straßenzeitungen
Ergebnis: abgelehnt
Risiko-Fußballspiele im Stadtgebiet
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierungsoffensive bei der Vergabe von städtischen Plätzen und Räumen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag zu TOP 4.4, VO/0847/17: „Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes“
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Koordinator*in Engels-Jahr
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Öffentlicher Bericht des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich des Verkaufs der RWE-Aktien
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.12.2017 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.12.2017 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zweiter Nachtragshaushaltsplan 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG) Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitbeschluss zur Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1226V - Bunker Schusterstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße - Süd -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 954 - Döppersberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1236V - Wohnpark Barmenia-Allee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Entwicklungsperspektive Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt Seilbahn - Fortführung der Bürgerbeteiligung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 69 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW) - Nachbesetzung stellvertretender Vorsitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl der Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der AWG (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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