Rat
Freitag, 02. Dezember 2005 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (35)
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung von Frau Gudrun Decius, Herrn Thomas Helmerking und Herrn Werner Vogt als neue Ratsmitglieder
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 23.09.2005
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Ehrung von Herrn Klaus Plaszczek für 25-jährige Ratstätigkeit
Bestellung der stellvertretenden Schriftführer/innen für die Sitzungen des Rates
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
3. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Einrichtung des Frauenbeirates; hier: Satzung und Wahlordnung
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Neuwahl des Behindertenbeirates hier: Verabschiedung der neuen Satzung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neuwahl des Seniorenbeirates hier: Verabschiedung der neuen Satzung und Wahlordnung
Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltung(en)
Gründung der Kultur Herford gGmbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Netz Stadtwerke Herford GmbH; hier: Umstrukturierung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Umbesetzungen bei Drittorganisationen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herford III
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Beschluss über die Jahresrechnung 2004 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung: a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 25. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung; hier: Änderung der Gebührenstruktur
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)
Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Gebührentarif) der Stadt Herford; hier: Ergänzung um Tarifstelle Nr. 19 (neu): Erteilung von Förderzusagen für Eigentumsmaßnahmen nach dem Wohnraumförderungsprogramm des Landes NRW
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 3. Quartal 2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Abbruch der Brücke an der Friedhofstaße über die DB-Strecke Herford-Altenbeken bei km 1.807 und Errichtung einer Behelfsbrücke; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 9.38 "Eimterstraße/Ewiger Frieden" (Teil II) hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 10.43 "Papenkamp", Änderung Nr. 1.05 hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 4.52 "Bergertor" (Teil 2), Änderung Nr. 2.05 hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
HVV GmbH: Wirtschaftspläne
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH: a) Jahresabschluss 2004 b) Wirtschaftsplan 2004-2008 und Stellenplan 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Die Chance gGmbH: Jahresabschuss 2004 und Wirtschaftsplan 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Eigenbetrieb der Stadt Herford
Eigenbetrieb der Stadt Herford: Änderung des Wirtschaftsplanes 2005 (Abwasser)
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Eigenbetrieb der Stadt Herford: Wirtschaftsplan 2006 a) Finanzplan b) Erfolgsplan c) Stellenplan
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der Betriebssatzung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Abwasserwerk: Änderung der Technischen Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; hier: Gleichbehandlung von EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II bei der Übernahme der Kosten für Schulbücher und Schülerfahrkarten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.12.2005
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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