Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Änderung der Hauptsatzung § 13 Abs. 1 Aufwandsentschädigungen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Anpassung der Marktentgeltordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Ruhrstraße, Bushaltestellen "Nettestraße" und "Isarstraße": Barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Am Goldberg, Bushaltestellenpaare Emsstraße und Lahnstraße: Barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Südstraße, Bushaltestellenpaar Südstraße: Barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bebauungsplan Nr. 505 – Hammfeld, Radschnellweg –

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bebauungsplan Nr. 511 - Weissenberg, Vogelsangstraße - - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Überarbeiteter verkehrstechnischer Entwurf zum Umbau der Further Straße sowie zur Schaffung einer Gehwegverbindung entlang der Wolberostraße im Zuge der Quartiersentwicklung für das ehemalige Bauer&Schaurte Gelände

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Ortseingängen Dirkes sowie die Anpassung der Ortsdurchfahrt (OD)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Projekt RheinTakt aus Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung von Bahnübergängen zur fußläufigen Erschließung des Kerngeländes der Landesgartenschau 2026 sowie für den Radschnellweg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Umbesetzung eines beratenden Mitgliedes des Inklusionsbeirats im Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung und im Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss zum 1.10.2023

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Änderung der Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den Angeboten der offenen Ganztagsgrundschulen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nummer 90: Förderung nachhaltiger Mobilität der Stadtverwaltung und des Konzerns Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktionen FRaktion JETZT! und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Vorzeitige Beendigung der Maßnahme "Kostenloses Straßenbahnfahren in der Neusser Innenstadt"

Antrag der Fraktion Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Roller Rollback 2023

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Ausgaben für den Neusser Bürger Schützenverein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion Linke / Tierschutz betr.: Parkausweise für soziale Dienste

Ergebnis: verwiesen

Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Melodys Kinderparadies

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Auswirkungen des Tarifabschlusses Öffentlicher Dienst für die Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Haupt- und Sicherheitsausschuss

Bezirksausschuss V - Norf

Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Inklusionsbeirat

Beschlussfassung des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde