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Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 20. November 2019 um 17:05 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (38)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen-Vereinbarung über die Übertragung einer Teilaufgabe der Abwasserbeseitigungspflicht zur Behandlung des Klärschlammes
Bürgeranträge und Beschwerden
Bürgerantrag: Flagge hissen für Tibet"
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion Photovoltaik
Sachstand Sporthalle Neesen
Sachstand Baumaßnahme Grundschule Neesen
Aufnahme von Maßnahmen in das Abwasserbeseitigungskonzept und die Finanz- und Investitionsplanung
Ergebnis: Einstimmig
11. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019/2020 ff.
Ergebnis: Einstimmig
22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung
Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2020 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
Ergebnis: Einstimmig
Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen Klimaschutzbudget
Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Sanierung Immobilie Portastraße 19 / Überplanung Förderschule Lerbeck
Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Senkung des Hebesatzes Grundsteuer B auf 530 Punkte
Breitbandausbau Hier: Sonderaufruf Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Bodenproben Spielplatz Lerbeck
Telefonische Erreichbarkeit in der Verwaltung
Sachstand Georg-Roststr. 2 bis 4
Bekanntgaben
Vorstellung Bewerber Fachbereichsleitung 5
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Auftragsvergabe für die Erstellung eines Medienentwicklungsplanes für die Grundschulen und weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Diek Nammen - Abschluss eines Gestattungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung, "Tielosen", in Porta Westfalica-Hausberge
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Verleihung Kulturplakette 2019
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:47 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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