Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021

Ergebnis: Einstimmig

15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen

7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen

Gewässerunterhaltungsgebühren

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 14 Gegenstimmen

Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig

Skatepark Platte Weide

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 24.01.2024

Neubau einer Kindertageseinrichtung Hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Unterbringung von Fundtieren / Fundtiervereinbarung

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2023

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung 2024 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Ohne Beschluss

Förderschule Lernen hier: Absichtserklärung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: vertagt

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Straße "Narzissenweg", Gemarkung Hausberge, Flur 4, Flurstück 1286 gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig

Barrierefreier Bushaltestellenumbau 2024 - Porta Bad, Georg-Rost-Straße und Kreuzung - Tausch mit der Bushaltestelle Schalksburg

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Ladestationen für Handys im Stadtgebiet Antrag des CDU-Fraktion

Beleuchtung der Straßen per Handy/Bewegungsmelder Antrag der CDU-Fraktion

Ladestationen für e-Bikes

Überprüfungen der Straßenbeleuchtungen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand zur digitalen Straßenerfassung

Schließung des Bürgeramtes

Breitbandausbau in weiteren Ortsteilen

Ergebnis: Einstimmig, bei 6 Enthaltungen

Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung einer Wendeanlage auf Teilflächen der Flurstücke 313, 316, 317, 320 und 335, Flur 3 in der Gemarkung Nammen in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG