Bezirksvertretung 1
Freitag, 18. November 2022 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (71)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und der Bezirksvertretung 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgeranträge gemäß § 24 GO NRW
Beschilderung der Schadowstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Vorstellung Citymanagement durch Frank Hermsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung Kulturamt der Zukunft und der Amtsleiterin des Kulturamtes Angélique Tracik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage- Stockkampstraße 35 - Nutzungsänderung eines ehemaligen königlichen Staatsarchivs zu Wohnungen und Neubau Wohnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sternstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Blücherstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2022 ins Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Plan Nr. 01/028 - Schadowstraße - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung des Behindertenrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Königsallee 1 - Errichtung und Änderung des Büro- und Geschäftshauses
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Sondernutzungen auf der Schadowstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lückenschluss im Radhauptnetz – 100 Meter Radfahrstreifen und Ausbau Knotenpunkt an der Eulerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünungskonzept für die Schadowstraße (Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße) - Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Leerstand Louise-Dumont-Straße 17 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verkehrsführung Nordstraße, Ecke Venloer Straße und Duisburger Straße - Anfrage der SPD-Fraktion
Mülleimerverteilung im öffentlichen Raum in Stadtmitte - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 1 zur Gestaltung des Hilarius-Gilges-Platz - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Sachstandsbericht Worringerplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aalschocker im Alten Hafenbecken - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenlaternen auf der Sternstraße - Anfrage der CDU-Fraktion
Baugerüst am Parkhaus Am Wehrhahn - Anfrage der CDU-Fraktion
Anträge
Kennzeichnung Elektroladesäulen - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmschutz auf der Venloer Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Querungsschutz Kreuzung Nordstraße / Duisburger Straße / Venloer Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Behinderungen auf dem Gehweg Ulmenstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ampelphase Fußgänger Oststraße/Immermannstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mülleimeraufstellung Kreuzung Marienstraße / Kreuzstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Heinrich-Heine-Platz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Pultstelle zur Erläuterung der Geschichte des 39ziger Füsilier-Denkmals auf dem Reeser Platz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zusatzschild zum neuen Straßenschild Erna-Scheffler-Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fehlende Schilder auf der Kaiserswerther Straße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Sportanlage am Frankenplatz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschaltung der Ampel der Querstraßen zwischen 01:00-05:00 Uhr - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Geländer an der Düssel an der Prinz-Georg-Straße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederaufstellung der Uhr an der Nordstraße, Ecke Venloer Straße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung des kleinen Platzes zwischen Nordstrasse, Venloerstrasse und Kaiserswerther Strasse - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energie-Sparprogramm der Landeshauptstadt Düsseldorf - Hier: Vorstellung der Maßnahmen des Krisenstabes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/175/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfernung zweier Masten auf der Kasernenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/082/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulwegsicherheit Essener Straße; Anfrage der Bezirksvertretung 1 vom 10.09.2021; BV1/182/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Franklinstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/050/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Toulouser Allee - Zufahrtsstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/188/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerüberweg Tannenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/046/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausstattung der Gedenkstätte Schinkelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.06.2019; 171/157/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versetzung der Einbahnstraßenschilder an der Nordstraße, Ecke Schwerinstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/128/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neugestaltung des Rochusmarkts; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/141/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfernung der Radwegmarkierung auf dem östlichen Gehweg entlang der Fischerstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/223/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mintropolis e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Förderverein der Paul-Klee-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt-Armenküche e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Katholischer Gefängnisverein Düsseldorf e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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