Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 13. März 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Rheydt
Tagesordnung (27)
Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 30.01.2019 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung Wirtschaftsplan der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Gesellschaft für dezentrales Energiemanagement GmbH (DEM)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der FreshEnergy GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hundesteuersatzung; Zweitwohnungssteuersatzung;
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bericht über die Anwendung von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sechster Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung Bismarkstraße 97 - 99
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“)
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Vorlage 3339/IX-Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 ("BIS-Zentrum")
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen zur psychosozialen Begleitung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung eines Kraftraums für das Schulzentrum Hardt.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach – Beschluss der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag CDU und SPD: Digitale Pilotschule Mönchengladbach / hier: Ausführungsbestimmungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion im Rat DIE LINKE vom 19.02.2019 Kampagne Grundsicherung im Alter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.02.2019: Anpassung der Richtlinien der Stadt Mönchengladbach über die Förderung von Familien und
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Fraktionsantrag CDU und SPD: Unterstützung der 1. Community – ehemalige Heimkinder e. V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE Grünen vom 21.02.2019: Grundsatzbeschluss über Baulandvergabe usw.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE Grünen vom 21.02.2019: Übernahme der jährlichen Mitgliedsbeiträge Mieterverein
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2019: Sachstandsbericht Besetzung Geschäftsführer-/ Vorstandspositionen städt. Beteiligung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 21.02.2019: Bericht Neubesetzung des NEW Vorstand
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2019: Errichtung eines Ausschusses für Wohnungspolitik und Wohnungsförderung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gemeinsamer Fraktionsantrag DIE LINKE/Bündnis 90/DIE GRÜNEN/FDP: Außerplanmäßige Finanzmittel dür die Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2019: Sachstandsbericht zur Fusion von Kreisbau und GWSG
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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