Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (77)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.04.2024

3. 3

   Aktuelle Stunde: Hass, Hetze und Gewalt lassen wir nicht zu – gemeinsam für eine wehrhafte Demokratie

4. 4

   Besetzung von Gremien

5. 4.1

   Besetzung des Umlegungsausschusses

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3146
6. 4.2

   Besetzung von Gremien; hier: Verwaltungsausschuss - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3273
7. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

8. 5.1

   Osnabrück schließt sich an: Striesener Erklärung - bis hierhin und nicht weiter! - Antrag Ratsmitglied Garder

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3156
9. 5.1.1

   Osnabrück schließt sich an: Striesener Erklärung - bis hierhin und nicht weiter! - Antrag Ratsmitglied Garder / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3156-01
10. 5.2

    Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber / Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3239
11. 5.2.1

    Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber - Antrag der CDU Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.2

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3239-01
12. 5.3

    Sicherheit und Zusammenhalt in der Innenstadt für alle stärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und Gruppe Die Linke - Kalla Wefel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3241
13. 5.3.1

    Sicherheit und Zusammenhalt in der Innenstadt für alle stärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und Gruppe Die Linke - Kalla Wefel / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2024/3241-02
14. 5.4

    Interessenbekundung beim Bundesförderprogramm KulturInvest 2024 - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2024/3244
15. 5.5

    Unsere Demokratie bleibt wehrhaft - gegen Hass, Hetze und Gewalt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2024/3249
16. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

17. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

18. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3224
19. 6.2

    Neugestaltung Pastor-Karwehl-Platz: Entwurfsplanung und Weiterbeauftragung - aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3039-01
20. 6.3

    Grundinstandsetzung Humboldtbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3058
21. 6.4

    Vorgriff auf den Haushalt 2025 :Ausstellungsprojekt "Rock fossils on Tour Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3115
22. 6.5

    Zuschussvereinbarungen im Vorgriff auf künftige Haushaltsjahre

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3139
23. 6.6

    Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarung QueerOS e.V. ab 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3140
24. 6.7

    Ergänzung der Entgeltordnung Kunsthalle Osnabrück durch Änderung Gebührenordnung Artothek

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3153
25. 6.8

    Zuschuss an den Blau-Weiß Schinkel e.V. zum Umbau des vereinseigenen Funktionsgebäudes für schulsportliche Zwecke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3159
26. 6.9

    Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls - alternative Planung und Bau eines Beckenschlitzpasses.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3177
27. 6.10

    Zukunft der Muesenburg im Grünen Finger Westerberg / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3086
28. 6.11

    Jugendzentrum Ostbunker schnell wieder reaktivieren - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3165
29. 6.11.1

    Jugendzentrum Ostbunker schnell wieder reaktivieren / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3165-01
30. 6.12

    Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der Radstation am Hauptbahnhof - Darstellung der Baukosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3164
31. 6.13

    Neuorganisation PlaNOS

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3173
32. 6.14

    Außerplanmäßige Aufwendungen für die Ersatzvornahme zum Rückbau der Gebäudefassade des ehemaligen Kaufhauses an der Wittekindstraße 23

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3220
33. 6.15

    Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Streu- bzw. Tausalz für einen Zeitraum von 2 Jahren mit der Option zur Verlängerung (Beginn ab Herbst 2024)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3233
34. 6.16

    Auflösung des Lenkungsausschusses Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3236
35. 6.17

    Brandschutzsanierung des Jugendzentrums Ostbunker

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3247
36. 6.18

    Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3245
37. 6.19

    Gewährung einer Zuwendung an die SWO Mobil GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3258
38. 6.20

    Umsetzungskonzept und finanzielle Unterstützung aus der Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln zur Quartiersarbeit und -entwicklung - Bedarfsgerechte Erhöhung des Budgets für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3235
39. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

40. 7.1

    Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3009
41. 7.2

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3010
42. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

43. 8.1

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3124
44. 8.2

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3143
45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

46. 9.1

    Vielfalt nutzen - Steigerung des Anteils der Beschäftigten der Stadt Osnabrück mit Migrationsgeschichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3131
47. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

48. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

49. 11.1

    Umsetzung des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2828
50. 11.1.1

    Umsetzung des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2828-01
51. 11.2

    Übernahme Fußgängerbrücke MIK durch den Fachdienst Verkehrsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2977
52. 11.3

    Straßenendausbau der Winkelhausenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3187
53. 11.4

    Jahresvertrag Deckensanierung 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3221
54. 11.5

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3123
55. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3108
56. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

57. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

58. 13.1

    Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.12.2024)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2857
59. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

60. 14.1

    Teilsanierung des Hauptgebäudes in der ev.-luth. Kindertagesstätte Jakobus in Trägerschaft des Ev. luth. Kirchenkreises Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3098
61. 14.2

    Freitagsgruppen an den Kooperativen Horten der Grundschule Atter, Grundschule Sutthausen und Grundschule Wüste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3100
62. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

63. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

64. 16.1

    Satzung über die Schülerbeförderung in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3154
65. 16.2

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus dem Gebiet des Landkreises Emsland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3158
66. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

67. 18

    Beantwortung von Anfragen

68. 18.1

    Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3251
69. 18.1.1

    Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3251-01
70. 18.2

    Förderung der Kriminalprävention in Osnabrück: Zusammenarbeit mit dem Präventionsverein - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3260
71. 18.2.1

    Förderung der Kriminalprävention in Osnabrück: Zusammenarbeit mit dem Präventionsverein - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3260-01
72. 18.3

    Parkplätze "An der Humboldtbrücke" - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3261
73. 18.3.1

    Parkplätze "An der Humboldtbrücke" - Anfrage der SPD-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3261-01
74. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

75. 19.1

    Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!": Abschluss des Förderprogramms

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3042
76. 19.2

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3188
77. 19.3

    Aktueller Sachstand beim Projekt "Zukunftsperspektive Stadion VfL Osnabrück - Ganzheitliche Betrachtung des Standorts "Bremer Brücke"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3166