Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.2003

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.2003

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungs-anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Stichwege zur Speckelsteinstraße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 1 für den Ortsteil Weidesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte vom 06.07.1988 in der Fassung der Änderungssatzung vom 18.12.2002.

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen"

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Straßenbauarbeiten in Euskirchener Heide im Zuge der Kanalbauarbeiten hier:Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Wege der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung