mandari

Kreisausschuss

Montag, 21. November 2022 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2022

2

Aktueller Sachstand Corona

3

Maßnahmen zur Verkehrswende im ÖPNV

4

Einführung Taxibus 216

5

Pflegebedarfsplanung 2023

6

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen - Gebühren und Entgelte 2023

7

Satzung des Kreises Recklinghausen vom 28.11.2022 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene in Kleinbetrieben

8

Änderungssatzungen des Kreises Recklinghausen ab dem 01.01.2021 für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick sowie für den Schlachthof Recklinghausen GmbH in Recklinghausen

9

Erneuerung der Medientechnik im großen und kleinen Sitzungssaal - Ausschreibung und Vergabe -

10

Breitbandausbau im Kreis Recklinghausen - Sachstand und weiteres Vorgehen

11

Verfahren zur Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

12

Digitalisierung der Berufskollegs - Finanzbedarf

13

Auswirkungen der Fluchtbewegung aufgrund des Krieges in der Ukraine auf den Haushalt des Kreises Recklinghausen (Sachstandsbericht per 30. September 2022)

14

Anhörungsrecht der kreisangehörigen Städte gemäß § 55 Absatz 2 Kreisordnung NRW

15

Beteiligung der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2023 des Kreises Recklinghausen gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 nebst Anlagen

16

Vestischer Klimapakt: Photovoltaik-Programm auf kreiseigenen Liegenschaften zum Aufbau einer Eigenstromversorgung, Baubeschluss 2. Tranche PV-Rollout und Budgetanpassung Berufskolleg Kuniberg aus 1. Tranche

17

Korporative kommunale Mitgliedschaft des Kreis Recklinghausen bei 'Transparency International Deutschland e.V'

18

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Überprüfung der Vergabeverfahren bezüglich vertraglicher Regelungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit / Einhaltung Tariftreue im Kreis Recklinghausen-

19

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der Fällung von 60 Bäumen am Kreishaus-

20

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Einführung eines rabattierten Ticketangebotes des SozialTickets -für den öffentlichen Personennahverkehr- für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen im Kreis Recklinghausen-

21

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Themenfeld 'Suchtprävention' - Einrichtung eines Drogenkonsumraums für den Kreis Recklinghausen-

22

Antrag der Kreistagsfraktion der Linken -Einführung der YouCard bzw. Bildungskarte für eine aufwandsminimierende Abrechnungen der Leistungen des BuTS-

23

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Antrag zur Erstellung eines jährlichen Sozial-, Armuts- und Gesundheitsberichtes für den Kreis Recklinghausen inklusive eines Maßnahmenkatalogs-

24

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Landrats

25

Feststellung des Gesamtabschlusses 2021 und Entlastung des Landrats

26

Anfragen der Politik

27

Mitteilungen der Verwaltung

28

Veräußerung der Beteiligung des Kreises Recklinghausen an der RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) an die Stadt Dorsten

Nicht-öffentlich
29

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
30

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.11.2022 · 126.9 KB

Details

Ende
09:44 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz