Rat
Donnerstag, 16. Juni 2016 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (44)
Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates am 27.04.2016 - öffentlicher Teil -
"Eine Stadt zwei Schilder"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Berichterstattung Kampagne Fairtrade Towns
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stellungnahme zum Ratsbeschluss 1392/IX
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ergänzungsantrag zur Berichtsvorlage 1651/IX Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesellschaftsvertragsanpassung MVZ
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Errichtung Grundschulverbund KGS Venn / KGS Hehn
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Offene Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Offene Ganztagsschule - Ergänzungsantrag zur Vorlage 1615/IX
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Ergänzungsantrag zu Vorlage 1615/IX - Offene Ganztagsschule
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
22. Nachtrag zur Hauptsatzung und 21. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswiederwahl Ost/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Flüchtlingsrat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen über Mahlzeitendienste
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2015 der GSM und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2015 der NEW AG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Straßenbenennung im Bereich des BP Nr. 480/VI,III
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wachsende Stadt - „Wachstum in Qualität“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Veränderungssperre Bahnanlagen um den Mönchengladbacher Hauptbahnhof
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Stapper Weg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf - Stellungnahme Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Stellungnahme der Verwaltung gegen
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Erstellung eines schlüssigen Konzeptes zur Neuordnung der Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
RWE-Kraftwerkserneuerungsprogramm
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
RWE-Kraftwerkserneuerungsprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Denkmalschutzkonzept für die Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorstellung der Bildungs- und Teilhabeleistungen im Rahmen der Berichtsvorlage 1397/IX
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mobilitätskonzept
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Strategisches Raumkonzept
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Sichtachse zur Kaiser-Friedrich-Halle wiederherstellen
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Erweiterung des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Mönchengladbach AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Weiterentwicklung der wirtschaftspolitischen Leitbranchen - "Digitale Wirtschaft/Industrie 4.0"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 32 - Weiterentwicklung der wirtschaftspolitischen Leitbranchen „Digitale Wi
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommission zur Begleitung der Weiterentwicklung von IT und Telekommunikation und deren zugrundeliege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis90/Die Grünen) zur Behandlung von Anfragen außerhalb von Gremien
Anfrage von RH Zabci (PiPa-Gruppe) zur Radstation
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zu verkaufsoffenen Sonntagen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zur Aktion "Frieden ohne Atomwaffen"
Gremien
Details
- Ende
- 19:27 Uhr
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