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Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 07. Oktober 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (66)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben -unbesetzt-
Nicht-öffentlichEDG Gebühren - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Einrichtung eines Primärversorgungszentrums /Stadtteilgesundheitszentrums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Primärversorgungszentrums /Stadtteilgesundheitszentrums - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFeststellungsbescheid zum Zensus 2022 | Anfrage des RM Mader, hier: Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kindeswohlgefährdung und Gewaltprävention: Meldestrukturen für Rettungskräfte in Dortmund
Ergebnis: überweisen
Allgemeine Gestaltbarkeit von Schutzzielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bisherige Erfahrungen der Verwaltung seit der Legalisierung von Cannabis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenbesetzung KOD, Anfrage CDU-Fraktion, Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen -unbesetzt-
Nicht-öffentlichSituation obdachloser Menschen in der Innenstadt – Aufenthaltsflächen und Reinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wildvogelstation Ferlemann
Ergebnis: überweisen
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall / Boxengasse – Umsetzungsstand und weitere Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einzelverfügungen des Ordnungsdienstes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien -unbesetzt-
Nicht-öffentlichSonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum hier: Zusatz-/ Ergänzungsantrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtsextremistische Übergriffe in der Dortmunder City
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt -unbesetzt-
Nicht-öffentlichNeufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kurzkonzept der Ordnungsbehörde zum Umgang mit rechtswidrigem Gehwegparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.09.2025 Kurzkonzept der Ordnungsbehörde zum Umgang mit rechtswidrigem Gehwegparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag zum Aufbau einer Hundestaffel zum Schutz der Einsatzkräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerdienste -unbesetzt-
Bürgerdienste -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr -unbesetzt-
Nicht-öffentlichVorstellung des Jahresberichts 2024 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau des Feuerwehrtechnischen Zentrums an der Lütge Heide Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzungsbeschluss zu den Arbeitsergebnissen der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bedarfsplanung im Brandschutz und Rettungsdienst
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Rechtsamt
Rechtsamt
Nicht-öffentlichSatzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Weiteres Vorgehen Sanierung Grundstück
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.10.2025 Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Amt für Migration -unbesetzt-
Andere Fachbereiche und Themengebiete -unbesetzt-
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum vom 01.07.2023 bis 30.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die weitere Behandlung von Eingaben nach § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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