mandari

Kreistag

Montag, 22. Juni 2009 um 15:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (36)

1

Einwohnerfragestunde

2

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für die Amtszeit 2010 - 2015

3

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit 2010 - 2015

4

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit 2010 - 2014

5

Tagesordnungspunkt

6

Beschlussvorschlag für den Kreisausschuss/Kreistag über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Landrates

7

Bedarforientierte ÖPNV-Angebote im Kreis Recklinghausen - Pilotprojekt Datteln

8

Nahverkehrsplan des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) - Stellungnahme des Kreises zum Entwurf

9

5. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998

10

Geplante Übernahme von Betriebsleistungen der RVM Regionalverkehr Münsterland GmbH durch die Vestische Straßenbahnen GmbH - Handhabung im Rahmen der ÖPNV-Umlage

11

Abfallwirtschaft Aufstellung des landesweiten Abfallwirtschaftplanes NRW - Teilplan Siedlungsabfälle

11.1

Beschluss über unaufschiebbare Investitionen gem. § 82 der Gemeindeordnung NRW

12

Aktualisierung der Entgeltordnung für die Überlassung von Gebäuden, Räumen und Einrichtungen des Kreises Recklinghausen an Dritte

13

Fleischbeschaugebühren Satzung des Kreises Recklinghausen vom 06.2009 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene ab dem 01.04.2009

14

Beendigung Aufgabenträgerschaft ''Tierkörperbeseitigung''

15

Weiterentwicklung eines regionalen Bildungsnetzwerkes

16

Förderprogramm 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'

17

Förderung komplementärer ambulanter Dienste im Kreis Recklinghausen ab dem 01.01.2010

18

Finanzielle Förderung der Suchtberatungsstellen des Diakonischen Werkes in Recklinghausen e. V. Antrag auf Ausnahmeregelung bei der Förderung der Suchtberatungsstelle aus Kreismitteln ab dem Jahr 2008 vom 20.03.2009

19

Umsetzung des Investitionsprogramms Konjunkturpaket II

20

Antrag der Gruppe im Kreistag ''Linke Gruppe'' vom 27.03.2009 - Vestische Arbeit

21

Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.06.2009 - Antrag an das Land zur Finanzierung der SPNV-Umlage

21.1

Antrag (und Ergänzung) der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2009 und 15.06.2009 - Änderung des Regionalplanes Teilabschnitt Emscher-Lippe / newPark

22

Beteiligungsverfahren gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2009 des Kreises Recklinghausen

23

Haushalt 2009 mit Anlagen Sonderhaushalt 2009 der ISRAEL-STIFTUNG des Kreises Recklinghausen

24

Anfragen der Politik

24.1

Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.05.2009 - Energieverbrauch der beiden neuen Berufskollegs

25

Mitteilungen der Verwaltung

26

Bericht zur aktuellen Konzeptumsetzung im Reinigungsdienst (Evaluation)

Nicht-öffentlich
27

Stellenplan 2009 – Einrichtung von zusätzlichen Vorratsstellen für die Vestische Arbeit

Nicht-öffentlich
28

Bestellung zum Prüfer

Nicht-öffentlich
29

Neubau von zwei Berufskollegs und einer 5-Feld-Sporthalle in Recklinghausen Hier: Sachstand zu den Gesprächen mit der Fa. Depenbrock

Nicht-öffentlich
29.1

Entlassung der stellv. Kreisbrandmeister auf eigenen Wunsch; Zahlung einer erhöhten Aufwandsentschädigung an die stellv. Kreisbrandmeister

Nicht-öffentlich
29.2

Ernennung des Kreisbrandmeisters Ernennung der stellvertretenden Kreisbrandmeister

Nicht-öffentlich
30

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
31

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
18:00 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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