mandari

Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr

Dienstag, 05. April 2011 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (14)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Einsatz des Ordnungsdienstes anlässlich des Rathaussturmes am Altweiberdonnerstag 2011

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Verkehrssituation im Stadtteil Kaldenkirchen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.3

Änderung der Marktfestsetzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2010 auf Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes auf der K 1 (Lobbericher Straße) im Bereich der Einmündung Onnert

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung der Schulbushaltestelle Onnert

4

Bürgerantrag vom 14.02.2011 auf Einrichtung von Fußgängerüberwegen auf der Sassenfelder Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Änderung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Gerberstraße / Ringstraße, 1. Antrag der ABK-Fraktion vom 01.03.2010 auf Änderung des Verlaufs der Vorfahrtstraße und Einrichtung eines Halteverbotes auf der Gerberstraße und 2. Prüfauftrag der CDU-F

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Anpassung der Marktsatzung an EU-Dienstleistungsrichtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anbau Feuerwehrgerätehaus Am Kastell

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Ordnungspartnerschaft "Drogenpfad Venlo"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.04.2011

Details

Ende
19:30 Uhr

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