Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (81)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.07.2025

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Doppelhaushalt 2026/2027 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

   • Mitteilungsvorlage VO/2025/4628
5. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 5.1

   Stellungnahme des Stadtrates gegen Gewalt und Einschüchterung von Veranstaltungsorten demokratischer Diskurse in Osnabrück - Antrag Ratsmitglied Garder

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2025/4721
7. 5.1.1

   Stellungnahme des Stadtrates gegen Gewalt und Einschüchterung von Veranstaltungsorten demokratischer Diskurse in Osnabrück - Antrag Ratsmitglied Garder / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter zu TOP 5.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4721-01
8. 5.2

   Jedes Kind zählt! – Gemeinsam gegen Kinderarmut in Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4727
9. 5.2.1

   Jedes Kind zählt! – Gemeinsam gegen Kinderarmut in Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2025/4727-01
10. 5.3

    Langfristige Instandhaltung städtischer Infrastruktur - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4728
11. 5.3.1

    Langfristige Instandhaltung städtischer Infrastruktur - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4728-01
12. 5.4

    Osnabrücker Offensive für Wohneigentum / Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4730
13. 5.5

    Transparenz bei Baufortschritten - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4737
14. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

15. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

16. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4659
17. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4693
18. 6.2

    Termin für die Wahl und Stichwahl der Hauptverwaltungsbeamtin / des Hauptverwaltungsbeamten 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4519
19. 6.3

    Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4596
20. 6.3.1

    Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4596-02
21. 6.4

    Verkauf von Grundstücken nördlich Friedhof Eversburg - Erfahrungen und Vermarktung Los 4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4601
22. 6.5

    Grüne Oasen für mehr Hitzeschutz – Haushaltsnachbewilligung für Umsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4605
23. 6.6

    Einführung der NWertVO bei der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4738
24. 6.7

    Freigabe von Mitteln zur Erstellung eines Entsiegelungskonzeptes für Plätze in der Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4722
25. 6.8

    Sitzungstermine 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4739
26. 6.9

    Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Osnabrück; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4743
27. 6.9.1

    Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Osnabrück; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste - Aktualisierung mit Namensvorschlägen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4743-01
28. 6.10

    Verleihung der Bürgermedaille 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4760
29. 6.11

    Weisung an die Vollmachtsausübende der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der SWO Mobil GmbH; hier: ÖPNV-Tarifmaßnahme zum 01.01.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4587
30. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

31. 7.1

    Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4459
32. 7.1.1

    Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4459-01
33. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

34. 8.1

    Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4580
35. 8.2

    Finanzrichtlinie 4.0 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4612-01: Finanzrichtlinie 4.0 der Stadt Osnabrück - aktualisierte Vorlage
36. 8.3

    Gebührennachkalkulation 2024 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4618
37. 8.4

    Verlängerung des Projekts „Wohnraumsicherung Osnabrück - Prävention von Wohnungslosigkeit“, Fördermittel aus dem EHAP Plus Programm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4620
38. 8.5

    Konzernkredit für die Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4627
39. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

40. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

41. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

42. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

43. 12.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4564
44. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

45. 13.1

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag "Markierungsarbeiten" für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4561
46. 13.2

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung" für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4562
47. 13.3

    Jahresabschluss des Osnabrücker Servicebetriebs für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4579
48. 13.4

    Freigabe von Mitteln für Unterhaltungspflege an den Ausfallstraßen im Stadtgebiet und die Grünpflege in diversen Baugebieten 2026 bis 2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4617
49. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

50. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

51. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

52. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

53. 18

    Beantwortung von Anfragen

54. 18.1

    Wohnraum in Osnabrück - Anfrage Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4703
55. 18.1.1

    Wohnraum in Osnabrück - Anfrage Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4703-01
56. 18.2

    Aufteilung der Bürgergeldzahlungen nach Staatsbürgerschaft - Anfrage Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4704
57. 18.2.1

    Aufteilung der Bürgergeldzahlungen nach Staatsbürgerschaft - Anfrage Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4704-01
58. 18.3

    Rückbau und Sperrung von Parkplätzen - Anfrage Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4705
59. 18.3.1

    Rückbau und Sperrung von Parkplätzen - Anfrage Ratsmitglied Garder / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4705-01
60. 18.4

    Entwicklung der Nebenkosten - Anfrage Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4706
61. 18.4.1

    Entwicklung der Nebenkosten - Anfrage Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4706-01
62. 18.5

    Busanbindung Hörne – Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4623
63. 18.5.1

    Busanbindung Hörne – Anfrage der Gruppe FDP/UWG / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4623-01
64. 18.6

    Interkulturelle Pflegelots:innen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4680
65. 18.6.1

    Interkulturelle Pflegelots:innen - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4680-01
66. 18.7

    Transport von Schüler:innen im Auftrag der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4747
67. 18.8

    Situation der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge in Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4734
68. 18.8.1

    Situation der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge in Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4734-01
69. 18.9

    Was bleibt vom Tag der Niedersachsen? / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4756
70. 18.9.1

    Was bleibt vom Tag der Niedersachsen? / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4756-01
71. 18.10

    Gewerbesteuereinnahmen (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4762
72. 18.10.1

    Gewerbesteuereinnahmen (Anfrage Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel) - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4762-01
73. 18.11

    Sicherheit und Zusammenhalt in der Innenstadt für alle stärken - Dringliche Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 14 Abs. 2 GO

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4768
74. 18.11.1

    Sicherheit und Zusammenhalt in der Innenstadt für alle stärken - Anfrage der SPD-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4768-01
75. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

76. 19.1

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 27.06.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4540
77. 19.2

    Arbeitsgruppen in der Verwaltung / Anfrage der CDU Fraktion -Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4375-01
78. 19.3

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 30.06.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4545
79. 19.4

    100 Jahre Grüne Finger - Jubiläum 2026

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4619
80. 19.5

    "Zukunftsinvestitionsplanung" für Investitionen in die Infrastruktur der Stadt Osnabrück für den Zeitraum 2026-2035

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4662
81. 19.6

    Darstellung neuer Konsolidierungsmaßnahmen 2026 ff.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4629