Rat
Dienstag, 17. November 2020 um 18:00 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (35)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Nettetal
Bearbeitungsstand Brandschutzbedarfsplan Stadt Nettetal
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschluss über Einsprüche gegen die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Nettetal sowie über die Gültigkeit der Wahl
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beschluss über Einsprüche gegen die Wahl der Vertretung der Stadt Nettetal sowie über die Gültigkeit der Wahl
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beschluss über Einsprüche gegen die Wahl des Integrationsrates der Stadt Nettetal sowie über die Gültigkeit der Wahl
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzung
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Ersatzwahl eines Vorstandsmitgliedes sowie des Vorstehers des Netteverbandes sowie Ersatzwahl eines stellvertretenden Vorstandsmitglieds
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Gremienumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Antrag gem. § 24 GO NRW auf eine nachträgliche, vollständige Erstattung der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 und auf einen Erlass der Elternbeiträge in Höhe von 50 % für den Monat August 2020 vom 31.07.2020
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Maßnahmen zur Förderung des Erhalts von Gastronomie und Hotellerie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Einrichtung eines Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anmietung von Räumlichkeiten für das Familienbüro des FB 51 Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Außerplanmäßige Beschaffung von Office Professional Plus mit Software Assurance
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2019 der Stadt Nettetal; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2019 der Stadt Nettetal; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2021 nebst Anlagen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verlängerung der Veränderungssperre im Gebiet der Stadt Nettetal für den Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell östlich Josefstraße (Neufassung)“ im Stadtteil Breyell
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.11.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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