Rat
Donnerstag, 10. Dezember 2015 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (34)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.11.2015
Feststellung des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 13. September 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 (1) Satz 2 GO NRW: hier: Außerplanmäßige Auszahlungen für den Erwerb eines Dienstfahrzeuges
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Anschaffung eines Dienstfahrzeuges
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW in Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Mehrbelastung Förderzentrum Franziskusschule
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresverlustes 2014 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsauschusses für das Wirtschaftsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Sportplatzanlagen der Gemeinde Issum in Issum und in Issum-Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung 2016 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und - aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 29 -Vogt-von-Belle-Platz/Wilhelmshöhe- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Teilbebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 23 -Schanzstraße- für den Bereich Schanzstraße 14 (Woltershof) 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Teilbebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 23 -Schanzstraße- gemäß § 13 a BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweites Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses des Löschzuges Issum
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2015
Gremien
Details
- Ende
- 20:28 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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