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Rat der Stadt

Donnerstag, 27. September 2018 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3

Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2017; Vorlage gem. § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

4

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2018 - Stand 30.06.2018 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)

5
6

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 sowie Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2019 und Entwurf des Stellenplans 2019 einschließlich der jeweiligen Anlagen

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 27.07.2018 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über die Wahl eines Vertreters der Stadt Castrop-Rauxel in die Gesellschafterversammlung der GeWo Gesellschaft für Wohnungs- und Städtebau mbH

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 17.07.2018 gem. § 20 Abs. 1, Satz 2 der Gemeindeordnung NW zur unterjährigen Änderung der KInvFöG I-Arbeitsliste gem. Ratssitzung vom 05.07.2018 (Drucksache 2018/141)

9

Finanzierung der Trägeranteile für die Kindertagesstätte am Rathaus, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel

10

Finanzierung der Trägeranteile für die Kindertagesstätte am Meisenweg/Heimstraße, 44581 Castrop-Rauxel

11

Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei den Buchungsstellen 36.04.533407 (Laufende Leistungen Vollzeitpflege Volljährige), 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder), 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung) sowie 36.04.533515 (Laufende Kosten für den gemeinsamen Unterhalt von Müttern, Vätern und Kindern)

12

Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der freiwillligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel

13.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018; Baumschutzsatzung

13.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Linke und FWI für eine bürgerfreundliche und transparente Baumschutzsatzung

13.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - "Änderung der Baumschutzsatzung"

14

Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft/Stadtentwicklungsgesellschaft

15
16

Achte Änderungssatzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse

17

Antrag CDU, FWI, DIE LINKE vom 08.09.2018_Rückgängigmachung Neubau Kreishaus

18
19

Ausschussbesetzung Betriebsausschuss 2 und Bürgerausschuss

20

Neuwahl der zu entsendenden Vertreter des Seniorenbeirates in den Betriebsausschuss 3 - Bauen, Verkehr und Sport -

21

Umbesetzung der Vereinssportgemeinschaft im Beirat für Menschen mit Behinderung

22

Antrag der FWI-Fraktion vom 02.09.2018; Ausschussumbesetzungen der FWI-Fraktion

23

Dringlichkeitsantrag FDP-Fraktion vom 19.09.2018; Erstellung eines Konzeptes zur Bewerbung um eine Talentschule in Castrop-Rauxel

24

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2018 gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 54.01/0638.785800 „Straßenbaumaßnahme Hochstr. inkl. barrierefreier Herrichtung von Bushaltestellen“ in Höhe von 25.000 € (investiv)

25

Anfragen der Ratsmitglieder

26

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
20:00 Uhr

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