Rat der Stadt Neuss
Freitag, 29. September 2017 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (38)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2017 für Städtische Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2018 der Städtischen Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Klimaschutzteilkonzept für das Gewerbegebiet "Habichtweg/Am Blankenwasser"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Dreikönigenstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalsanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Plankstraße, Einmündungen Annostraße u. Teutonenstraße: Herstellung Querungsstellen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fichtestraße / Olympiastraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalsanierung
Ergebnis: verwiesen
Straßenverengung Altebrücker Straße - hier: Teilaufhebung Ausbaubeschluss vom 26.06.2009
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 162/2 Stzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
V 212/2 Fesserstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stellungnahme Stadt Neuss zum Konverter
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 465 - Uedesheim, Kreuzfeld - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bau- und planungspolitisches Leitbild der Neusser Stadtentwicklung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Innenstadtstärkungsprogramm - Kommunikationskampagne
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2017/2018
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung": Ausbauplanung Betreuungsplätze in Kitas und Investorenmod
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für 2017 im Bereich der Leistungen nach dem Unterhaltsv
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verlängerung der Gewährung des Familienrabattes
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stärkung der Ausschussarbeit und der unmittelbaren Bürgerbeteiligung
Ergebnis: verwiesen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Dienstreisgenehmigung für den Behindertenbeauftragten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Haushaltsjahr 201
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konsolidierungspotenziale der Dezernate für 2018 und Folgejahre
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien, hier: Umbesetzung im Ausschuss des Wasser- und Bodenverb
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der FDP-Fraktion betr. Förderung der Dachbegrünung der Stadt Neuss
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Fraktion betr. Gesünder leben in der Stadt - City Trees
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Handlungsrahmen preisgünstiger Wohnraum in Neuss 2030
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Errichtung eines Gründerzentrums für Z
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Sicherheit im ÖPNV und den Parkhäusern
Ergebnis: verwiesen
Kenntnisnahme üpl/apl Aufwendungen und Auszahlungen IV./2016 und I. und II./2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermarktung Klimaschutzsiedlung Blausteinsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme am Stadtradeln 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:02 Uhr
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