mandari

Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung

Donnerstag, 25. Februar 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (37)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreter gem. § 24 Abs. 2 in Verbindung mit § 26 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath f.d. Ausschuss Mobilität, Sicherheit und Ordnung und Arbeitskreis Feuerwehr,Bevölkerungsschutz und Rettungswesen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Bestellung der zeichnungsberechtigten Ausschussmitglieder

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  6. 6

    Sachstandsbericht Regio-Tram; Vortrag durch den Aachener Verkehrsverbund

    zur Kenntnis genommen
  7. 7

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Einrichtung von gebührenfreien Parken für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet Herzogenrath Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 17.09.2018 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Mehr Sicherheit und Ordnung in Herzogenrath; Anträge der CDU-Fraktion vom 10.02.2020, 03.04.2020 und 01.02.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Verkehrsberuhigung Robert-Koch-Straße; hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 31.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Sicherer Schulweg für die Kinder des Neubaugebietes "Europasiedlung" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Antrag der SPD-Fraktion-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2020 hier: Kreuzungsbereich Roermonder Str./ Kaiserstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Verkehrsberuhigung Brachthäuser Straße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 30.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    LKW-Durchfahrverbot Ortskern Kohlscheid; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 15.09.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Fehlende DFI-Anzeige am Bushof Aachen; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 21.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Zusätzliche DFI-Anzeige in Kohlscheid; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 21.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Verkehrssituation Roda-Schule / Regenbogenschule / Käthe-Kollwitz-Schule; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Erweiterung von Parkflächen Am Klösterchen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Sichere Fahrradparkanlagen im Stadtgebiet; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Verlängerung der Abendfahrten auf den ASEAG-Linien 21, 27, 54; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Neue Haltestelle am Seniorenheim Merkstein; hier: CDU-Antrag vom 05.10.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Situation Nordstern-Park; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 11.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Sicherung der Bahnstrecke 2550 Hundforter Weg/Eisenbahnstraße & Beschleunigung für die Querung durch den Radschnellweg RS4; Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Herzogenrath-Tarif; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Aufruf zum "Namenswettbewerb" Markttangente an alle Bürgerinnen und Bürger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Einrichtung einer Parkverbotszone in der Freiheitsstraße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 21.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Netzschluss für den Radverkehr in der Oststraße (K1) Antrag der StädteRegion Aachen

    vertagt
  28. 28

    Parkplatzproblematik Südstraße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 13.12.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 29

    Optimierung der ÖPNV-Struktur nach Würselen und Baesweiler; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 26.01.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 30

    Verkehrssichernde Maßnahmen auf der Geilenkirchener Straße OD Merkstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 31

    Verkehrsberuhigung rund um den Kohlscheider Markt; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2021

    vertagt
  32. 32

    Sachstandsbericht Radschnellweg RS4

    vertagt
  33. 33

    Ganzjährige Außengastronomie; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020

    vertagt
  34. 34

    Priorisierung NVR Förderanträge Mobilitätsstationen; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2021

    vertagt
  35. 35

    Informationen und Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  36. 36

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  37. 37

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:45 Uhr

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