Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung
Donnerstag, 25. Februar 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (37)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
zur Kenntnis genommen -
3
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreter gem. § 24 Abs. 2 in Verbindung mit § 26 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath f.d. Ausschuss Mobilität, Sicherheit und Ordnung und Arbeitskreis Feuerwehr,Bevölkerungsschutz und Rettungswesen
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Bestellung der zeichnungsberechtigten Ausschussmitglieder
zur Kenntnis genommen -
5
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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6
Sachstandsbericht Regio-Tram; Vortrag durch den Aachener Verkehrsverbund
zur Kenntnis genommen -
7
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
8
Einrichtung von gebührenfreien Parken für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet Herzogenrath Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 17.09.2018 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Mehr Sicherheit und Ordnung in Herzogenrath; Anträge der CDU-Fraktion vom 10.02.2020, 03.04.2020 und 01.02.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Verkehrsberuhigung Robert-Koch-Straße; hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 31.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Sicherer Schulweg für die Kinder des Neubaugebietes "Europasiedlung" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Antrag der SPD-Fraktion-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2020 hier: Kreuzungsbereich Roermonder Str./ Kaiserstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Verkehrsberuhigung Brachthäuser Straße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 30.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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14
LKW-Durchfahrverbot Ortskern Kohlscheid; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 15.09.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Fehlende DFI-Anzeige am Bushof Aachen; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 21.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Zusätzliche DFI-Anzeige in Kohlscheid; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 21.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Verkehrssituation Roda-Schule / Regenbogenschule / Käthe-Kollwitz-Schule; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Erweiterung von Parkflächen Am Klösterchen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Sichere Fahrradparkanlagen im Stadtgebiet; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Verlängerung der Abendfahrten auf den ASEAG-Linien 21, 27, 54; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Neue Haltestelle am Seniorenheim Merkstein; hier: CDU-Antrag vom 05.10.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Situation Nordstern-Park; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 11.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Sicherung der Bahnstrecke 2550 Hundforter Weg/Eisenbahnstraße & Beschleunigung für die Querung durch den Radschnellweg RS4; Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Herzogenrath-Tarif; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Aufruf zum "Namenswettbewerb" Markttangente an alle Bürgerinnen und Bürger
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Einrichtung einer Parkverbotszone in der Freiheitsstraße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 21.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Netzschluss für den Radverkehr in der Oststraße (K1) Antrag der StädteRegion Aachen
vertagt -
28
Parkplatzproblematik Südstraße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 13.12.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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29
Optimierung der ÖPNV-Struktur nach Würselen und Baesweiler; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 26.01.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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30
Verkehrssichernde Maßnahmen auf der Geilenkirchener Straße OD Merkstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2021
beschlossengeändert beschlossen
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31
Verkehrsberuhigung rund um den Kohlscheider Markt; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2021
vertagt -
32
Sachstandsbericht Radschnellweg RS4
vertagt -
33
Ganzjährige Außengastronomie; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020
vertagt -
34
Priorisierung NVR Förderanträge Mobilitätsstationen; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2021
vertagt -
35
Informationen und Anfragen
zur Kenntnis genommen -
36
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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37
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
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